Trotz andauernder staatlicher Einschränkung des Internets ist die Zahl der chinesischen Nutzer bis Ende 2004 auf über 94 Millionen gestiegen. Von dieser Zahl geht das China Internet Network Center (Cnnic) aus.

Sieben Prozent der Chinesen nutzen inzwischen das Internet, 18 Prozent mehr als noch ein Jahr zuvor. In Hong Kong und Macao, den reichsten Regionen des Landes, nutzen bereits 50 Prozent der Bevölkerung das Internet.

Auch wirtschaftlich ist das Internet in China ein Erfolg. Laut der Studie von Cnnic nutzen Chinesen das Informationsnetz nicht nur, um Nachrichten abzurufen. Viele Nutzer interessieren sich vor allem für Autos und Jobangebote. Zudem werden kommerzielle Dienste wie Online-Banking oder Online-Shopping immer beliebter.

Amnesty International (ai) kritisiert, dass die Regierung in Peking sich trotzdem gegen eine Öffung des Internets sperrt. Dirk Pleiter, China-Experte von ai sagte der Netzeitung, es gebe einen deutlichen Widerspruch zwischen internetfreundlicher Wirtschaftspolitik auf der einen und internetfeindlicher Informationsspolitk auf der anderen Seite.

«Ich gehe davon aus, dass die chinesischen Behörden auch weiterhin die Nutzung des Internets so weit es geht kontrollieren werden», so Pleiter. Die Internet-Politk Chinas sei ein «zweischneidiges Schwert». Zwar wolle die Partei eine Öffnung des Landes, doch solle sich an den politischen Verhältnissen nichts ändern, sagte Pleiter.

Das Internet sei aber nach rein menschenrechtlicher Bewertung durchaus ambivalent: «Die Informationsfreiheit ist mit dem Internet definitiv gewachsen.» Viele Nutzer würden aber überwacht, sagt Pleiter. Das chinesische Strafgesetzbuch enthalte zahlreiche «sehr weit interpretierbare Paragraphen».

Die strafbaren Delikte erinnerten an das, was früher als «konterrevolutionäres Vergehen» bezeichnet wurde. Strafbar sei der bloße «Aufruf zur Subversion», oder angebliche Versuche, die Regierung zu stürzen. Ebenso werden viele User wegen der «Weitergabe von Staatsgeheimnissen» verurteilt, sagte Pleiter der Netzeitung.

So werden «aktive Nutzer» verfolgt, die «kritische Nachrichten veröffentlichen» oder auf ihren Servern den «Austausch kritischer Informationen» ermöglichen, so der China-Experte. Den Usern drohten Haftstrafen von zwei bis zwölf Jahren. Diese drastischen Urteile sollen abschreckend wirken, die Nutzung des Netzes kontrollieren helfen.

In China laufen die Internetverbindungen über «relativ wenige Router», sagte der China-Experte von Amnesty International. In diese zentralen Knotenpunkte werden durch die chinesischen Behörden Filter und Blockaden bestimmter Websites eingebaut. Somit erscheinen den chinesischen Net-Surfern einige kritische Websites als «nicht verfügbar».

Zudem werden alle Internetcafés in China überwacht. Dort werden Inhaltsfilter und Videoüberwachungs-Systeme installiert. Zudem müssen die User sich bei den Betreibern namentlich registrieren. «Die Anonymität eines Internetcafés ist somit nicht gegeben», kritisiert Pleiter.

Für das Web ediert von Michael Liebe