28. Apr 2004 08:43
Die Netzbürgerrechtsorganisation EFF hat in Amerika eine Kampagne gegen weitreichende Internet-Patente begonnen. Diese gefährdeten Innovation und freie Meinungsäußerung.
Wendy Seltzer, Anwältin für die EFF, nannte gegenüber dem US-Fachdienst «Internetweek» als Beispiel das bekannte «One-Click-Shopping»-Patent von Amazon.com, der die Rechte am simplen Einkaufen mit einem einzigen Klick besitzt. Andere problematische Web-Patente betreffen sogar Hyperlinks (die Netzeitung berichtete), Video- und Audio-Übertragungen im Internet oder die Nutzung trivialer Frame-Einteilungen im Browser.Solche Patente führten dazu, dass unabhängige Entwickler große finanzielle und rechtliche Risiken trügen, so Seltzer, wenn sie derlei Methoden in eigenen Produkten nutzen. Auch gefährdeten Patente die öffentliche Diskussion über ihren Inhalt. Kritiker des aktuellen US-Patentrechts sehen die Unterbesetzung der monolitischen Patentbehörde als einen der Hauptgründe, warum besonders triviale Patente zur Eintragung gelangen.
