Bisher hat die Firma Forgent Networks Bild- und Videosoftware verkauft. Nun hat sie das Patent für das Bildformat Jpeg erworben - und verlangt von diversen Firmen Lizenzgebühren. Um 68 Prozent soll der Umsatz seit des Aufkauf des Patents gestiegen sein.

Forgent hat durch den Zukauf des Patents mit der Nummer 4.698.672 nicht nur die Rechte an dem weit verbreiteten Bildformat erhalten, auch Wav-Tondateien und Mpeg-komprimierte Filme fallen darunter. Zuvor hatte die Firma Compression Labs Rechte daran, war jedoch nie auf den Gedanken gekommen, diese Rechte für Geldforderungen zu verwenden.

Anders das Unternehmen Forgent, das etliche Firmen angeschrieben hatte, die diese Formate benutzen – Hersteller von Digitalkameras, Telefonen, Scannern, aber natürlich auch Software-Firmen, die Bildbearbeitungs- oder Browserprogramme entwickeln. Inhalt der Anschreiben: hohe Geldforderungen. Sony soll laut Angaben des britischen Nachrichtenmagazins «The Register» bereits 15 Millionen Dollar überwiesen haben.

Umstritten ist, ob diese Forderungen zulässig sind. Rich Belgard, ein unabhängiger Berater für Patente, sagte gegenüber dem Nachrichtendienst CNet: «Es liegt im Bereich des Möglichen.» In dem Falle, dass Forgents Patent technischen Nachforschungen Stand halte, sei daran nichts auszusetzen.

Das Jpeg-Komitee wehrt sich gegen die Geldforderungen. Nach Prüfung des Patentes, das Forgent Networks besitzt, kamen sie zu dem Schluss, dass die darin beschriebenen Techniken bereits vor der Patentierung im Bereich der digitalen Bildverarbeitung genutzt worden seien. Das Komitee ist nun auf der Suche nach dieser sogenannten «Prior Art».

Würde die Technik bereits vorher zum Einsatz gekommen sein, kann Forgents Patent den technischen Nachforschungen nicht Stand halten. Eine Website soll eingerichtet werden, um Quellen aufzulisten, die das bestätigen.

Auch andere Firmen hatten bereits versucht, mit Patentrechten Profit zu machen. So hatte das Unternehmen Unisys Geld damit verdient, Lizenzgebühren für die Anwendung von Gif-Dateien zu verlangen, einem ebenfalls verbreiteten Dateiformat.

Die Britische Telecom verfügt seit 1976 ein Patent für Hyperlinks – doch glücklicherweise wurden Hyperlinks anderweitig schon 1965 beschrieben und kamen 1968 erstmalig zur Anwendung. Keine Chance also für BT, ihre Konten so aufzufüllen.

Für das Web ediert von Till Frommann