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Heilmann zieht Verfügung zurück: 

Wikipedia darf wieder

16. Nov 2008 14:09
Heilmanns Seite brach unter dem Ansturm zeitweilig zusammen
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Im Internet tobte ein Sturm der Entrüstung, nun hat der Linkspartei-Bundestagsabgeordnete seine Verfügung gegen «wikipedia.de» gestoppt. Hintergrund waren Angaben zu seiner Biografie.

Der Bundestagsabgeordnete Lutz Heilmann von der Linkspartei hat die Internet-Adresse «wikipedia.de» per Gericht tagelang unbrauchbar gemacht. Hintergrund für die am 13. November erwirkte einstweilige Verfügung waren nach Mediendarstellungen unrichtige Tatsachenbehauptungen in seiner Wikipedia-Biografie.

Am Sonntag teilt Heilmann über die Pressestelle der Linkspartei mit, dass er seine durchgesetzte Sperrung nicht mehr aufrechterhalte. Die Weiterleitung könne wieder geschaltet werden.

«Falsche und ehrabschneidende Inhalte»

«Nachdem die falschen, ehrabschneidenden und deshalb mein Persönlichkeitsrecht verletzenden Inhalte weitgehend aus dem entsprechenden Artikel entfernt wurden, habe ich gegenüber dem Wikimedia e.V. erklärt, dass ich keine weiteren juristischen Schritte unternehmen werde und die Weiterleitung auf die Wikipedia-Inhalte ... wieder geschaltet werden kann», erklärte der Bundestagsabgeordnete.

Laut dem Betreiber Wikimedia Deutschland galt die Verfügung so lange, wie «bestimmte Äußerungen über Lutz Heilmann vorgehalten werden». Dabei ging es angeblich unter anderem um die Frage, ob er sein Jura-Studium «abgebrochen» oder «unterbrochen» hat. Am Sonntag stand an der fraglichen Stelle, er «unterbrach» 2005 das Studium.

Die Verfügung hatte zwar zur Folge, dass die Weiterleitung von «wikipedia.de» nach «de.wikipedia.org» unterbunden wurde, die Biografie Heilmanns war aber nach wie vor im Internet abrufbar.

Fünf Jahre bei der Stasi

Der jetzt 42-jährige Heilmann war von 1985 bis 1990 im Personenschutz des Ministeriums für Staatssicherheit der DDR tätig, nach Ableistung der regulären Wehrpflicht als Berufssoldat. Im September 2005 war er für die schleswig-holsteinischen Linken in den Deutschen Bundestag eingezogen.

Kurz darauf hatte der «Spiegel» aufgedeckt, dass Heilmann seine Stasi-Vergangenheit als Personenschützer in seiner Biografie verschwiegen und stattdessen in seinem Lebenslauf von Wehrdienst gesprochen hatte.

Es sei «ein Fehler gewesen», bei der Nominierung für die Bundestagswahl seine Parteifreunde «nicht in Kenntnis gesetzt» zu haben, hatte Heilmann laut «Spiegel online» darauf gesagt und den Fehler eingeräumt. (nz/AP)

 
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