Im Haushaltsentwurf für das kommende Jahr sieht die Bundesregierung erneut einen höheren Kulturetat vor. Das Budget steige um 1,3 Prozent auf rund 1,12 Milliarden Euro, sagte Kulturstaatsminister Bernd Neumann (CDU) am Mittwoch in Berlin. «Dies ist keine Selbstverständlichkeit, wenn man in Länder und Kommunen schaut.»

Seit dem Regierungswechsel seien die Ausgaben des Bundes für die Kultur in Deutschland von 2005 bis 2008 um insgesamt 6,4 Prozent gesteigert worden, fügte Neumann hinzu. «Ich denke, diese Zahlen sagen mehr als schöne Worte darüber aus, welche Bedeutung die Bundesregierung der Kultur zumisst.» Kulturförderung sei «keine Subvention, sondern Investition in die Zukunft». Als Beispiel nannte er den Deutschen Filmförderfonds (DFFF), der bereits erhebliches zusätzliches Kapital nach Deutschland gezogen habe.

Die Kulturwirtschaft sei weltweit der Sektor mit den größten Zuwachsraten, hob der CDU-Minister hervor. Deshalb werde sein Ressort in Kürze ein eigenes Referat für diesen Bereich schaffen. Im Bereich Musik sei gemeinsam mit Partnern aus der Musikwirtschaft die «Initiative Musik» entwickelt worden, für die 2008 eine Million Euro vorgesehen sei.

Der Deutsche Kulturrat begrüßte auch die Etatsteigerungen für die Auswärtige Kulturpolitik. «Besonders erfreulich ist, dass der negative Trend in der Haushaltsentwicklung der Auswärtigen Kultur- und Bildungspolitik endlich gebrochen wurde», sagte der Vorsitzende Max Fuchs. Er mahnte jedoch, für den Rest der Legislaturperiode stehe mit der Umsetzung der Konvention Kulturelle Vielfalt noch ein großes kulturpolitisches Vorhaben an. Ebenso müsse endlich das Staatsziel Kultur im Grundgesetz verankert werden. (dpa/ddp)