http://www.netzeitung.de/deutschland/ Aus Prinzip schneller de http://www.netzeitung.de/image/nz-print.gif http://www.netzeitung.de 2008-05-17T09:39:28+02:00 Wie soll man umgehen mit dem Wunsch eines Todkranken, der sich selbst nicht mehr äußern kann? Im Bundestag häufen sich Vorschläge zur Regelung von Patientenverfügungen. Das Parlament schiebt das Thema vor sich her. http://www.netzeitung.de/politik/deutschland/1020638.html 2008-05-16T21:28:11+02:00 Nach eigener Aussage versteht die Entwicklungshilfeministerin nicht die Aufregung um ihre geplante Begegnung mit dem Dalai Lama. Derweil kritisierte Außenminister Steinmeier "unbedachte Aktionen". http://www.netzeitung.de/politik/deutschland/1022457.html 2008-05-16T18:00:45+02:00 "Das ist ein Ereignis, das ist ergreifend", sagte eine Augenzeugin. Der Dalai Lama beeindruckte in Bochum viele mit seinen Weisheiten. Seine Mission: Frieden und Gewaltfreiheit – auch in Tibet. http://www.netzeitung.de/politik/deutschland/1022317.html 2008-05-16T13:47:57+02:00 Sie hat mehrere Probleme: den Verfassungsschutz, die kommunistischen Altkader, die Antizionisten - und Sahra Wagenknecht. Eine Kontroverse ist die Linkspartei nun los. http://www.netzeitung.de/politik/deutschland/1021797.html 2008-05-16T09:21:25+02:00 Haushaltssanierung geht vor, sagt der CDU-Generalsekretär und erteilt Andersdenkenden in der Union eine klare Absage. Vor allem Vertreter des Mittelstands hatte Steuerentlastungen gefordert. http://www.netzeitung.de/politik/deutschland/1021437.html 2008-05-16T14:10:34+02:00 Für Wehrdienstgegner, die nicht einmal Rasen mähen oder Essen ausfahren wollen, hat Obergefreiter d. R. Andreas Ahammer kein Verständnis. In einem Gastbeitrag für die Netzeitung reagiert er auf einen Kommentar von Monty Schädel, Politischer Geschäftsführer der Deutschen Friedensgesellschaft. http://www.netzeitung.de/politik/deutschland/1020879.html 2008-05-15T21:21:50+02:00 Der Dalai Lama hat zu Beginn seines Deutschlandbesuchs Verständnis dafür geäußert, dass sich einige Regierungs-Politiker nicht mit ihm Treffen wollten. Der politische Streit ist damit aber nicht beendet. http://www.netzeitung.de/politik/deutschland/1021177.html 2008-05-15T17:28:56+02:00 Verschiedene Flügel der Union befürchten weitere Stimmengewinne der Linken und fordern Steuerentlastungen – Fraktionschef Kauder lehnt dies jedoch ab: "Die Haushaltskonsolidierung von heute ist die Steuersenkung von morgen." http://www.netzeitung.de/politik/deutschland/1020777.html 2008-05-15T14:59:30+02:00 Die SPD scheint auf einen Gegenkandidaten zum amtierenden Bundespräsidenten zu verzichten. Denn die Parteiführung fürchtet einen "zu hohen politischen Preis". http://www.netzeitung.de/politik/deutschland/1020677.html 2008-05-15T12:28:22+02:00 Autonom, aber nicht unabhängig – die Nuancen sind gering, aber nicht verschwindend: Das geistliche Oberhaupt der Tibeter hat zu Anfang seines Deutschlandbesuchs klare Forderungen erhoben. http://www.netzeitung.de/politik/deutschland/1020418.html 2008-05-15T14:04:57+02:00 Wer sich nicht rührt, hat große Chancen, um den Kasernendienst herumzukommen, berichtet Tilman Steffen. Totalverweigerer melden sich dagegen aus Überzeugung beim Wehrersatzamt und zwingen so den Staat zum Handeln. http://www.netzeitung.de/politik/deutschland/1019657.html 2008-05-15T15:02:20+02:00 Kanzlerin Merkel würdigt in Brasilien die Biosprit-Produktion und will dem deutschen Mittelstand dort "den Weg öffnen". Das sei "der blanke Hohn" für die hiesige Agrartreibstoff-Branche, schimpft die FDP. http://www.netzeitung.de/politik/deutschland/1020697.html 2008-05-15T11:46:48+02:00 Um die Verbreitung rechstextremen Gedankenguts einzudämmen, fordert der Innenminister eine intensive Auseinandersetzung mit den Jugendangeboten der Rechten. Chancen für ein NPD-Verbotsverfahren sieht Schäuble derzeit nicht. http://www.netzeitung.de/politik/deutschland/1020358.html 2008-05-15T13:02:46+02:00 Am Donnerstag kommt der Dalai Lama. Die SPD bietet eine Ministerin auf, um den Tibeter nicht nur den Christdemokraten zu überlassen. Nun zerfleischt sich die Partei selbst, weil sie den Außenminister brüskiert sieht, berichtet Tilman Steffen. http://www.netzeitung.de/politik/deutschland/1019917.html 2008-05-14T22:23:28+02:00 Die Liste an Themen, die auf dem UN-Artschutzgipfel verhandelt werden sollen ist lang. Vom Kampf gegen Biopiraterie bis zu Schutzgebieten an Land und auf dem Meer. Umweltminister Gabriel warnte indes vor einem Scheitern der Konferenz. http://www.netzeitung.de/spezial/klimawandel/1019817.html 2008-05-15T16:02:28+02:00 Der neue Verfassungsschutzbericht kommt zur richtigen Zeit. Ende des Monats ist Parteitag der Linken in Cottbus. Jens Teschke findet es gut, dass der Linken, aber auch der SPD, mal gezeigt wird, wer da so alles noch viel SED-Gedankengut im Kopf hat. http://www.netzeitung.de/politik/1019558.html 2008-05-14T20:45:16+02:00 Nachdem einige SPD-Abgeordnete eine Kandidatur Gesine Schwans bei der Wahl des Bundespräsidenten 2009 angeregt haben, hagelt es Kritik. Auch aus den eigenen Reihen. http://www.netzeitung.de/politik/deutschland/1019757.html 2008-05-15T07:59:11+02:00 Junge Menschen effizientes Töten zu lehren, gefährdet für Monty Schädel die freiheitliche Gesellschaft. Zum Tag des Kriegsdienstverweigerers sagt der Politische Geschäftsführer der Deutschen Friedensgesellschaft in einem Gastbeitrag für die Netzeitung, warum er die Wehrpflicht für verzichtbar hält. http://www.netzeitung.de/politik/deutschland/1019077.html 2008-05-14T18:10:09+02:00 Die einen lehnen Steuersenkungen ab, weil sie neue Schulden verhindern wollen. Andere halten beides für möglich: Den Haushalt zu konsolidieren und die Bürger zu entlasten. Nun hat sich Kanzlerin Merkel in den Steuerstreit eingeschaltet. http://www.netzeitung.de/politik/deutschland/1019597.html 2008-05-14T17:02:38+02:00 Angefangen hat sie als Double der Bundeskanzerlin. Nun will sie selbst in die Politik einsteigen. Ende Mai kandidiert die SPD-Politikerin in ihrer Heimatstadt Lübeck für die Bürgerschaft. http://www.netzeitung.de/politik/1019499.html 2008-05-14T16:07:48+02:00 Bundesgeschäftsführer Bartsch wirft dem Innenminister politisches Kalkül vor. Schäuble würde Mitglieder der Linkspartei mit Mitteln des Verfassungsschutzes diskreditieren. http://www.netzeitung.de/politik/deutschland/1019340.html 2008-05-13T22:07:10+02:00 Die CSU hat den Vorschlag abgelehnt, Geringverdienern entgegenzukommen. Die Linke wertete die Idee des Ministers positiv, warf der Regierung aber zugleich Heuchelei vor. http://www.netzeitung.de/politik/deutschland/1018317.html 2008-05-14T09:35:19+02:00 Die Regierung hatte die Grenzen zu eng gezogen und gab nun nach: Mit dem veränderten Sexualstrafrecht ist mehr erlaubt als nur zu Kuscheln. Allerdings gibt es Bedingungen. http://www.netzeitung.de/politik/deutschland/1018557.html 2008-05-14T12:58:18+02:00 Die Gegend um das Olympiastadion in Berlin atmet noch einen Hauch von 1933. Dorthin Israelis einzuladen – wenn auch zum sportlichen Vergleich – ist ein heikles Unterfangen, sah Tilman Steffen. Deutschland hat es gewagt. http://www.netzeitung.de/politik/deutschland/1018277.html 2008-05-13T22:57:23+02:00 Die Sozialdemokraten wollen verhindern, dass sich das BKA selbst kontrolliert. Die Union zeigte sich gesprächsbereit für Änderungen. Kritik kam von der Linken. http://www.netzeitung.de/politik/deutschland/1018357.html