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Berliner SPD stimmt Neuauflage von Rot-Rot zu Delegierte der Berliner SPD haben sich auf einem Parteitag mit großer Mehrheit für die Fortsetzung der Koalition mit der Linkspartei ausgesprochen. Am Sonntag stimmt diese über das rot-rote Bündnis ab. ARTIKEL | 18. Nov 2006 22:26 Schweriner Koalition hat «viel» vor Der Koalitionsvertrag von CDU und SPD in Mecklenburg-Vorpommern ist besiegelt. Spitzenvertreter beider Parteien unterzeichneten den Vertrag in Schwerin. ARTIKEL | 06. Nov 2006 17:16 Wowereit macht Kultur zur Chefsache Sieben Wochen nach der Abgeordnetenhauswahl haben sich SPD und Linkspartei auf eine Neuauflage der rot-roten Koalition in Berlin geeinigt. Die Ressorts wurden neu zugeschnitten. Einen Kultursenator wird es demnach nicht mehr geben. ARTIKEL | 06. Nov 2006 16:04 Parteitage für Rot-Schwarz im Nordosten In Mecklenburg-Vorpommern wird es eine Große Koalition geben. Auf Sonderparteitagen stimmten SPD und CDU dem Koalitionsvertrag zu. ARTIKEL | 04. Nov 2006 16:17 Wowereit verspricht Berlinern weniger Schulden Der Weg für eine Neuauflage der rot-roten Koalition in der Bundeshauptstadt ist frei. SPD und Linkspartei schlossen am Mittwochabend ihre Koalitionsverhandlungen über die Sachthemen ab. ARTIKEL | 02. Nov 2006 09:57 CDU in Schwerin erhält zwei Schlüsselressorts Die Koalitionsverhandlungen zwischen SPD und CDU in Mecklenburg-Vorpommern sind beendet. Beide Parteien einigten sich auf die Bildung einer Regierung - und darauf, das Kabinett zu verschlanken. ARTIKEL | 31. Okt 2006 15:32 Wowereit beklagt «Alleingelassensein» Berlins Berlins Regierender Bürgermeister Wowereit hat das Verfassungsgerichts- Urteil zur Finanzlage der Stadt als hart aber klar bezeichnet. Wie er sich dieser Realität stellen will, skizzierte er in einer Regierungserklärung. ARTIKEL | 26. Okt 2006 16:10 Gratis-Kitas in Berlin trotz leerer Kassen SPD und Linkspartei in Berlin haben sich auf die Einführung des kostenlosen Kita-Besuchs geeinigt. Ebenfalls verständigt haben sich die künftigen Bündnispartner auf den Einstieg in die Gemeinschaftsschule. ARTIKEL | 26. Okt 2006 12:43 Berlin will nach Urteil Steuern erhöhen Nach dem Scheitern der Verfassungsklage auf Finanzhilfen des Bundes plant Berlins Regierender Bürgermeister Wowereit, Steuern zu erhöhen. SPD und Linkspartei sind sich bereits einig, welche Steuern angehoben werden sollen. ARTIKEL | 23. Okt 2006 22:26 Proteste gegen NPD vor Schweriner Landtag Im Schweriner Landtag hat einen Monat nach der Wahl das Ringen mit der «Frontalopposition» der rechtsextremistischen NPD begonnen. Demonstranten empfingen die Abgeordneten. ARTIKEL | 16. Okt 2006 20:47 Bürgerrechtler vergleicht Linkspartei mit NPD Der ehemalige DDR-Bürgerrechtler Konrad Weiß übt scharfe Kritik an SPD-Ministerpräsident Ringstorff. Zusammen mit der Linkspartei habe er zu verantworten, dass die NPD in Mecklenburg-Vorpommern so erstarken konnte. ARTIKEL | 12. Okt 2006 15:12 «Stolperstein» vor Großer Koalition in Schwerin Drei Wochen nach der Landtagswahl in Mecklenburg- Vorpommern haben SPD und CDU Koalitionsverhandlungen aufgenommen. Obwohl zuerst über Sachthemen gesprochen wird, gibt es schon Hinweise auf die Verteilung von Regierungsposten. ARTIKEL | 05. Okt 2006 16:45 Ringstorff will mit CDU koalieren Die SPD-Führung in Mecklenburg-Vorpommern hat sich auf ein rot-schwarzes Bündnis festgelegt. Das Votum fiel deutlich gegen den bisherigen Koalitionspartner Linkspartei aus. ARTIKEL | 29. Sep 2006 20:26 Wowereit entscheidet sich für Rot-Rot Die Grünen haben die Berliner SPD bei den Sondierungen nicht überzeugen können. Regierungschef Wowereit will mit der Linkspartei verhandeln. ARTIKEL | 29. Sep 2006 20:06 Berliner Linkspartei will Rot-Rot fortsetzen Die Basis der Berliner Linkspartei folgt der Empfehlung des Landesvorstandes. Eine klare Mehrheit stimmte für Koalitionsgespräche mit der SPD. ARTIKEL | 28. Sep 2006 22:21 Pflüger soll Berliner CDU auf Linie bringen Innerhalb der Hauptstadt-Union wächst der Druck auf Fraktionschef Pflüger, auch den Landesverband neu auszurichten. Vor allem im Ostteil der Stadt ist die Hoffnung groß, die innerparteilichen «Grabenkämpfe» zu beenden. ARTIKEL | 28. Sep 2006 13:52 Berliner Linkspartei-Spitze will Rot-Rot Die SPD hat den Vorstand der Berliner Linkspartei bei den Sondierungen überzeugt. Er ist dafür, Koalitionsgespräche zu führen. In drei wichtigen Punkten habe sich die Linkspartei durchgesetzt, hieß es. ARTIKEL | 27. Sep 2006 22:59 Ringstorff will sich noch nicht festlegen Die ersten Sondierungsrunde in Mecklenburg-Vorpommern ist beendet. Ministerpräsident Ringstorff kündigte weitere Gespräche mit CDU und Linkspartei an. ARTIKEL | 27. Sep 2006 19:51 Wowereit legt sich in Koalitionsfrage fest Die Berliner SPD hat die Sondierungen mit den Grünen über eine mögliche Koalition beendet. Nun soll es noch ein Gespräch mit der Linkspartei geben. Diese setzte einen Sonderparteitag an. ARTIKEL | 25. Sep 2006 22:05 Künast warnt Wowereit vor Rot-Rot in Berlin Grüne und Linkspartei buhlen um die SPD in Berlin - beide wollen an die Regierung, aber ohne den jeweils anderen. Die Bundesgrünen halten Rot-Rot für «abgewählt». ARTIKEL | 19. Sep 2006 12:54 Mehrheit für Pflüger als CDU-Fraktionschef Mit einer großen Mehrheit ist der Berliner CDU-Spitzenkandidat Pflüger zum Chef der Fraktion gewählt worden. Nachdem die CDU das schlechteste Wahlergebnis seit Jahrzehnten eingeholt hatte, war Pflüger von dem Ergebnis dann doch überrascht. ARTIKEL | 19. Sep 2006 21:28 |
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