07. Mrz 2006 09:22
Deutsche Soldaten könnten schon bald in den Kongo abkommandiert werden. Aber eigentlich hat keiner Lust auf den Einsatz zur Sicherung der Parlamentswahl. Die Entscheidung könnte dennoch heute fallen.
Von Mainhardt Graf von NayhaußHeute wollen die EU-Verteidigungsminister auf ihrer zweitägigen Tagung in Innsbruck über einen möglichen Kongo-Einsatz entscheiden. Richtig Lust zu diesem Afrika-Engagement hat keiner. Inoffiziell ließen belgische Militärs gestern die Bundeswehr wissen, sie hielten nichts von diesem Einsatz - im Gegensatz zum offiziellen Standpunkt ihres Ministers: «Wir gehen da rein.»
Aber wann und wie wieder raus?
Vordergründig sollen die Europäer mit Soldaten die für Juni geplanten Präsidentschaftswahlen in der Demokratischen Republik Kongo (Hauptstadt Kinshasa) überwachen - zusätzlich zu den bereits stationierten etwa 17.000 Blauhelmen der Vereinten Nationen. Experten warnen jedoch, dass es vor allem nach den Wahlen zu schweren Unruhen kommen könnte.
Seit Jahrzehnten bekämpfen sich in dem von Bürgerkriegen geplagten Land, bei denen sogar Kindersoldaten eingesetzt werden, verschiedene Warlords mit ihren Privatarmeen. Die größte unterhält Staatspräsident Kabila selbst. Dabei geht es um die Herrschaft über riesige Vorkommen an Gold, Diamanten und Kupfer. Deutsche Soldaten könnten sehr schnell zwischen die Fronten geraten und nicht ohne Gesichtsverlust das Land verlassen. UN-Blauhelme sind bereits seit 1999 im Kongo stationiert und schafften es nicht, für Ruhe und Ordnung zu sorgen!
Andererseits: Eine grundsätzliche Verweigerung der Bundesrepublik würde sich auch schlecht machen, zumal Deutschland demnächst für ein halbes Jahr die EU-Ratspräsidentschaft übernimmt und zudem in Geltow westlich von Berlin über eine technisch bestens ausgerüstete Kommandozentrale verfügt -das «Einsatzführungskommando» der Bundeswehr. Von dort aus werden bereits sämtliche Auslandseinsätze der über 6000 deutschen Soldaten befehligt und gesteuert - ob in Afghanistan oder im Sudan, auf dem Balkan oder in Pakistan. Und zwar mit modernster Computertechnik und abhörsicheresn Satelliten-Telefonen in «real time».
Von Vorteil ist außerdem, dass der Befehlshaber des Einsatzführungskommandos der 56-jährige Drei-Sternegeneral Holger Kammerhoff ist; ein Offizier mit vielfacher Erfahrung bei Auslandseinsätzen (Somalia, Bosnien-Herzegowina) und internationalen Verwendungen (Nato/Brüssel, Eurokorps/Straßburg, Central Army Group/Heidelberg, Staff Course/Camberley, UK).
Sollte es tatsächlich heute dazu kommen, dass die EU-Verteidigungsminister in Innsbruck Deutschland die Führungsrolle eines Kongo-Einsatzes übertragen, müsste zum Ausgleich vor Ort ein Nichtdeutscher das Kommando haben. Gedacht ist an einen französischen General mit Afrika-Erfahrung. Frankreich hat bereits seit längerem in seiner ehemaligen Kolonie Gabun, nordwestlich der Demokratischen Republik Kongo, eine Eingreifreserve stationiert, von der es jederzeit Soldaten in Marsch setzen kann, wo immer sie auf dem afrikanischen Kontinent als «Feuerwehr» gebraucht werden.