19. Sep 2005 08:49
Vielleicht wählen Deutsche einfach keine Frau als Kanzler. Oder will das Volk noch einmal Neuwahlen? Kompliziert! Und dann gab es da noch Spekulationen um Friedrich Merz.
Von Mainhardt Graf von NayhaußEs war auf einer der zahlreichen Wahlpartys gestern Abend. Da schneite Helmut Kohls ehemaliger außenpolitischer Berater, Joachim Bitterlich, herein. Er, der mit einer charmanten Französin verheiratet ist, war vom französischen Fernsehen um eine Stellungnahme zum Wahlausgang gebeten worden. Bitterlich: «Deutsche Frauen wählen keine Frau zum Kanzler.» Ist das der Grund für «Angies» enttäuschendes Abschneiden?
Kurz vor Mitternacht rief ich FDP-Chef Westerwelle an, um zu erfahren, wie es nach dem möglichen Patt zwischen Union und SPD weitergeht: Noch einmal Neuwahlen? Westerwelle war zu diese späten Stunde noch inmitten einer Sitzung: «Im Moment geht es nicht. Ich ruf' Sie morgen früh an.»
Seine Partei gilt dank des Abschneidens knapp unter zehn Prozent als einziger Sieger. Aber, so eine Dame auf der Wahlparty im Thomas Dehler-Haus zum FDP-Ehrenvorsitzender Graf Lambsdorff: «Ein guter Tag für die Liberalen aber ein schlechter Tag für Deutschland.» «Das bringt es auf den Punkt.» Im Willy-Brandt-Haus und bei den Grünen sieht man das freilich anders.
Aber wie geht es nun weiter?
Bis zum Zusammentritt des neugewählten Bundestags, das wird der 18. Oktober sein, bleibt Schröder laut Artikel 69 des Grundgesetzes Bundeskanzler. Danach ist Bundespräsident Köhler am Zuge. Er kann Schröder bitten, bis zur Ernennung eines Nachfolgers die Amtsgeschäfte weiterzuführen. Der wird sich nicht zweimal bitten lassen.
Gleichzeitig muss Köhler einen neuen Kanzler ausgucken. Schröder? Merkel? Oder gar Friedrich Merz, wie das Top-Gerücht der Wahlnacht lautet? Denn Artikel 63 der Verfassung bestimmt: «Der Bundeskanzler wird auf Vorschlag des Bundespräsidenten vom Bundestag ohne Aussprache gewählt.»
Der Bundespräsident muss vorher herausfinden, ob sein Kandidat eine echte Chance hat, die Stimmenmehrheit aller Abgeordneten im Parlament zu bekommen. Klappt das nicht, kann der Bundestag einen eigenen Kandidaten mit der Mehrheit seiner Mitglieder wählen. Allerdings muss das innerhalb von 14 Tagen geschehen! Dann muss ihn Köhler ernennen. Erreicht ein Kandidat nicht die Mehrheit aller Abgeordneten, genügt in einem dritten Wahlgang, wer die meisten Stimmen bekommt. Den kann Köhler ernennen, muss aber nicht. Statt dessen kann er (abermals) Neuwahlen verfügen! Kompliziert.
Außer der FDP hatte die Wahl noch einen Sieger: Bettina Schausten, die Moderatorin des Wahlkrimis im ZDF! Landtagswahlen hatte sie bereits moderiert. Aber das war ihre erste Bundestagswahl. Im Reichtagsstudio umgeben von 6 Kameras, im Licht von 68 Scheinwerfern und assistiert von ihrem Kollegen Steffen Seibert, führte sie sicher durch die Sendung. Glanzstück: Schon fünf Minuten nach der ersten Prognose, als sich noch weder Schröder, Müntefering oder Merkel vor die Presse traute, hatte sie bereits die Ministerpräsidenten Koch (CDU) und Platzeck vor den Kameras. Allerdings, die wussten auch nicht, wie es nun weitergeht.