Thomas de Maizière: Ein nicht unwesentlicher Teil terroristischer Propaganda wird im Internet verbreitet. Das ist neu. Dafür ist das Internet ein sehr günstiges Medium. Auch Verbrecher, etwa Geiselnehmer, können ihre Forderungen auf diese Weise leicht verbreiten. Im Internet verabreden sich Extremisten und Verbrecher, zum Beispiel in einschlägigen Chatrooms. Die Sicherheitsbehörden haben alle Mühe, Schritt zu halten und in diese Chatrooms reinzukommen. Diese Verabredungen von Extremisten im Internet aufzudecken, ist wie die Nadel im Heuhaufen zu suchen.

de Maizière: Auf dem neusten Stand der Technik zu sein, ist immer ein Hase-und-Igel-Spiel. Wir sind dabei, technisch nachzurüsten. Aber auch die Qualifikationen der Mitarbeiter weiten wir aus, etwa, was die Sprachkenntnisse betrifft. Wir sind da schon ganz gut aufgestellt, darauf dürfen wir uns aber nicht ausruhen.

Netzeitung.de: Nutzen Sie auch die Internet-Kompetenz ausländischer Dienste?

de Maizière: Es gibt einen funktionierenden Austausch in beide Richtungen.

Netzeitung.de: Was ist in der Geheimdienstarbeit eigentlich wichtiger - der Mensch oder die Technologie – also James Bond oder sein Auto?

de Maizière: Es ist eine Mischung aus beidem. Wir brauchen vor allem Kenntnisse von Sprachen und Mentalitäten. Bei Anschlägen der vergangenen Jahre war der technische Aufwand der Terroristen ja nicht besonders hoch. Das ist bei den Bösewichtern in James-Bond-Filmen anders. Die Gefährlichkeit der heutigen Terroranschläge liegt aber im Überraschungseffekt und darin, dass sie unerkannt vorbereitet werden. Bei den Anschlägen von London sind bislang völlig unauffällige Personen im Verlauf eines halben Jahres zu Attentätern geworden.

Netzeitung.de: Das heißt: ein Geheimdienst besorgt sich einen richterlichen Durchsuchungsbefehl, wenn er in diese Daten Einsicht nehmen will.

de Maizière: Zugang erhalten die Geheimdienste nach den Regeln, die bisher auch in solchen Fällen gelten. Auf jeden Fall kommen sie nicht durch die Hintertür an solche Informationen heran.

Mit Kanzleramtminister Thomas de Maizière (CDU) sprachen Matthias Ehlert, Tilman Steffen und Dietmar Neuerer