11. Jun 2008 12:07
Drogenanbau, mächtige Warlords, schwache Polizisten und immer wieder Kämpfe – In Afghanistan geht nichts voran. SPD-Außenpolitiker Klose beschreibt im
-Interview einen Ausweg.
Lösen können wir dies nur, indem wie unsere Aktivitäten in Afghanistan generell verstärken. Dazu zählen die militärischen, die polizeilichen, die zivilen Anstrengungen und die politischen Kontakte zu den Nachbarländern. Denn ohne Pakistan und den Iran wird man Afghanistan nicht dauerhaft stabilisieren können. Netzeitung: Welche Rolle spielt dabei die Bundeswehr?
Klose: Die Bundeswehr hat viel Lob bekommen, besonders für den jetzt begonnenen Einsatz der Quick Reaction Force oder die Tornado-Aufklärungs-Flüge im Süden...
Netzeitung: Doch es gibt den Plan, mehr deutsche Soldaten an den Hindukusch zu schicken…Klose: Die fällige Aufstockung der Truppenstärke ist eine gemeinsame Sache der Nato und nicht der Bundeswehr allein. Hier in Deutschland höre ich, dass die im Mandat der Bundeswehr verankerte Obergrenze um 500 auf 4000 Soldaten erhöht werden soll. Begründet wird das aus militärischer Notwendigkeit heraus, insbesondere im Norden Afghanistans. Dies löst jedoch nicht das Gesamtproblem. Die insgesamt rund 50.000 in Afghanistan eingesetzten Nato-Soldaten sind generell zuwenig.
Netzeitung: Wäre eine Obergrenze von 4000 Bundeswehrsoldaten in Deutschland politisch durchsetzbar? Klose: Ich gehe von einer Zustimmung der Koalitionsfraktionen im Bundestag aus. Eher ein Problem ist in diesem Zusammenhang die Aufteilung der verschiedenen Bundeswehreinsätze auf die verschiedenen existenten Mandate, also die Wiederaufbaumission der Nato, Isaf, und den US-geführten Anti-Terror-Einsatz «Operation Enduring Freedom» (OEF). Wir sollten den Einsatz der Bundeswehr-Krisenreaktionstruppe KSK aus OEF abtrennen und in Isaf integrieren. Wir müssen mit dem Irrglauben aufräumen, OEF sei der böse Militäreinsatz und Isaf sei der gute.
Netzeitung: Kann Deutschland Forderungen der Bündnispartner nach mehr Engagement nicht durch einen breiteren Einsatz des KSK entsprechen?
Klose: Das KSK ist eine Spezialtruppe. Wenn wir aufstocken, sollten wir reguläre Kampfeinheiten entsenden. Die Chance, die Truppenpräsenz zu erhöhen, wäre jüngst bei der Entsendung der Quick Reaction Force vorhanden gewesen. Wir hätten gleich 500 statt 200 Soldaten schicken sollen. Dann wäre die Truppe tatsächlich nothilfefähig gewesen. Netzeitung: Diese Woche tagt nun in Paris die sechste Afghanistan-Konferenz. Sie ist ein Treffen von Außenministern, Afghanistans Präsident Karsai und UN-Generalsekretär Ban Ki Moon sind dabei. Warum keine Taliban-Vertreter?
Klose: Das ist bei solchen Konferenzen nicht sinnvoll. Wen soll man da einladen? Das muss man anders einfädeln. Bei solchen Gesprächen muss die Regierung in Kabul aktiv werden, sie müssen vor Ort stattfinden, nicht in Paris. Den Versuch der Verhandlung mit Taliban hat es immer mal wieder gegeben, aber bei einer solch öffentlichkeitswirksamen Konferenz wäre das ein Fehler.
Der frühere Hamburger Senator und 1. Bürgermeister Hans-Ulrich Klose ist stellvertretender Vorsitzender des Auswärtigen Ausschusses im Bundestag. Mit ihm sprach Tilman Steffen.
