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Hintergrund: Neonazis im Raum Rhein-Neckar

08. Feb 2008 13:50
Auch in und um Ludwigshafen sind Rechtsextremisten aktiv. Das «Aktionsbüro Rhein-Neckar» hat dort seinen Sitz. Es organisiert Konzerte und Mahnwachen, zu denen Neonazis von überall her anreisen.

Die Hinweise auf Brandstiftung in Ludwigshafen haben sich bislang nicht erhärtet, dennoch gibt es neue Spekulationen über einen möglichen rechtsextremistischen Anschlag. Nach einem Bericht des Lokalsenders Radio Regenbogen wohnen in unmittelbarer Nachbarschaft des Gebäudes mindestens drei polizeibekannte und teils vorbestrafte Rechtsextremisten.

Darunter seien ein führendes Mitglied des rechtsextremen «Aktionsbüros Rhein-Neckar» und ein 25-Jähriger, der wegen Beteiligung an einem Brandanschlag vor knapp sechs Jahren zu einer viereinhalbjährigen Gefängnisstrafe verurteilt worden sei.

Der Verfassungsschutz beobachtet das im Jahr 2003 gegründete «Aktionsbüro Rhein-Neckar». Es hat seinen Sitz im Raum Ludwigshafen/Mannheim hat und zieht Rechtsextremisten aus Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz und Hessen an. Im Kern handele es sich um wenige Personen aus der Neonazi- und Skinhead-Szene, die sich vor allem mit Agitation hervortäten, sagt der Verfassungsschutz Rheinland-Pfalz. Einige seien auch Mitglied der NPD. Genaue Mitgliederzahlen will die Behörde nicht bekanntgeben.

Die Mitglieder organisierten Veranstaltungen wie Konzerte, Mahnwachen oder Gedenkveranstaltungen. Dazu reisten dann zahlreiche weitere Neonazis aus umliegenden Bundesländern und dem Ausland an. Das Internetangebot des Aktionsbüros gehört den Angaben zufolge zu den bundesweit wichtigsten rechtsextremistischen Informationsplattformen.

Im bundesweiten Vergleich gilt der Rhein-Neckar-Raum allerdings nicht als besonders gefährdetes Gebiet. Die Mitglieder seien in Baden-Württemberg eher durch Demonstrationen aufgefallen, «und nicht durch besondere Straftaten oder Gewalttaten», sagte ein Sprecher des baden-württembergischen Verfassungsschutzes. (AP)

 
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