netzeitung.deSPD will Steuerfreibeträge für Kinder kürzen

04.02.2008

 Herausgeber: netzeitung.de

Wolfgang Jüttner leitet die SPD-Arbeitsgruppe Kinderarmut (Foto: dpa<br/>Quelle: NZ Netzeitung GmbH)

Lupe Wolfgang Jüttner leitet die SPD-Arbeitsgruppe Kinderarmut
Foto: dpa
Quelle: NZ Netzeitung GmbH

Eine Arbeitsgruppe der SPD denkt über Änderungen in der Familienpolitik nach. Steuerfreibeträge könnten gekürzt, das Kindergeld gesenkt werden. Das Geld soll stattdessen für Schulspeisungen verwandt werden.

Die SPD denkt darüber nach, die steuerlichen Freibeträge für Kinder zu kürzen, um das eingesparte Geld für Sachleistungen wie Schulspeisungen zu verwenden. Der niedersächsische SPD-Fraktionsvorsitzende Wolfgang Jüttner sagte der «Financial Times Deutschland», seine Partei werde prüfen lassen, ob dies verfassungsrechtlich möglich sei.

Jüttner ist Leiter einer SPD-Arbeitsgruppe, die sich mit dem Thema Kinderarmut befasst. Nach seiner Ansicht sind die jetzigen Freibeträge «nicht mehr zeitgemäß», da Eltern durch den Ausbau der Kinderbetreuung weniger beansprucht würden.

Die familienpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Bundestag, Kerstin Griese, sprach sich in derselben Zeitung außerdem gegen eine Erhöhung des Kindergelds aus. «Eine Kindergelderhöhung hört sich toll an im Wahlkampf, ist aber Politik mit der Gießkanne», sagte Griese. Das SPD-geführte Bundesfinanzministerium vertritt eine ähnliche Meinung. Bundesfamilienministerin Ursula von der Leyen (CDU) will das Kindergeld hingegen erhöhen.

Das Kindergeld ist derzeit nach der Zahl der Kinder gestaffelt und beträgt für das erste, zweite und dritte Kind monatlich 154 Euro. Für jedes weitere Kind zahlt der Staat 179 Euro. (epd)