Angesichts weltweiter Risiken für Konjunktur und Wachstum hat Bundeskanzlerin Angela Merkel vor einer Reformpause gewarnt. Sie würdigte in ihrer vorab veröffentlichten Neujahrsansprache die Erfolge am Arbeitsmarkt, bei der Sanierung der Staatsfinanzen und in Wissenschaft und Forschung. «In Deutschland geht es spürbar aufwärts», sagte Merkel. Die Ansprache soll an diesem Silvesterabend im Fernsehen ausgestrahlt werden.

Deutschland habe im zu Ende gehenden Jahr «einen guten Schritt nach vorne getan», fügte die Kanzlerin hinzu. «Eine Million weniger Arbeitslose, eine Million mehr Erwerbstätige - wer hätte diese Entwicklung vor zwei Jahren für möglich gehalten?!» Sie sicherte zudem zu, «in diesem Jahr jedem Jugendlichen einen Ausbildungsplatz oder eine Qualifizierungsmaßnahme anbieten zu können».

2007 gehe es dem Land besser als 2005, meint Merkel. «Das müssen wir festigen. Sie warnte davor, sich aufgrund der Erfolge zurücklehnen. Zu groß seien die Risiken für unsere Konjunktur und unser Wirtschaftswachstum, insbesondere durch weltweite Einflüsse», mahnte sie und wies auch auf die Sorgen wegen der hohen Lebensmittel- und Energiepreise hin.

Trotz sinkender Arbeitslosenzahlen seien 3,5 Millionen Menschen ohne Job noch immer zu viel. Deshalb bleibe der Kampf gegen die Arbeitslosigkeit auch in Zukunft Maßstab des Regierungshandelns. Ihm müssten alle Maßnahmen dienen, «sei es die Reform der Erbschaftsteuer, seien es tarifliche Lohnuntergrenzen, sei es die Höhe der Lohnzusatzkosten oder eine wirkungsvolle Schuldenbremse für zukünftige Zeiten».

Außerdem hob Merkel die Familienpolitik der Großen Koalition hervor. Die Familien seien «dahin gerückt, wohin sie gehören: in den Mittelpunkt», sagte die CDU-Politikerin unter Verweis auf das Elterngeld und den beginnenden Ausbau der Kleinkinderbetreuung.

Sie erneuerte im Zusammenhang mit den neuesten Fällen von Kindesverwahrlosung die Forderung nach der «Kultur des Hinsehens, nicht des Wegschauens». Die allermeisten Mütter und Väter kümmerten sich aufopferungsvoll um ihre Kinder, so Merkel. «Aber wahr ist auch: Jeder einzelne Fall von Kindesmisshandlung ist und bleibt einer zu viel.» Wo Eltern mit der Erziehung überfordert seien, müsse der Staat sich einmischen. «Dies wollen wir durch zusätzliche Vorsorgeuntersuchungen und durch gestärkte Möglichkeiten der Familiengerichte erreichen, wenn es um Entscheidungen zum Sorgerecht geht.»

Das zunehmende Ansehen Deutschlands bringe größere Verantwortung mit sich. Diese nehme die Bundesregierung wahr, etwa bei der Entsendung deutscher Soldaten, Polizisten und Aufbauhelfer oder beim Klimaschutz. Insgesamt sei das Land «auf gutem Weg, wieder das Land der Lebenschancen für jeden werden zu können», glaubt Merkel. (nz/AP)