USA sind Schäubles Vorbild
25.09.2007
Herausgeber: netzeitung.de
Den Feind beobachten: Bundesinneminister Schäuble
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Quelle: NZ Netzeitung GmbH
Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble will im Kampf gegen den Terror die Zusammenarbeit mit den USA ausbauen. Zu entsprechenden Beratungen traf Schäuble am Montag mit US-Heimatschutzminister Michael Chertoff in Washington zusammen. Im Mittelpunkt der Gespräche stand nach Angaben beider Minister ein verbesserter Austausch von Daten.
Um Anschläge zu verhindern, müsse man so flink wie die Terroristen sein, sagte Chertoff. Man suche nach Möglichkeiten, Verdächtige besser zu beobachten und Informationen von Behörden weiterzugeben. Dabei gehe es um «eine sehr kleine Menge an Information», erklärte der US-Minister: «Biografische Information, Name, Geburtsdatum oder Fingerabdrücke.»
Ein Beispiel für die bereits bestehende Kooperation ist für ihn die Festnahme dreier Terrorverdächtiger im Sauerland vor wenigen Wochen, wie Schäuble sagte. Nachholbedarf in Deutschland und Europa sieht er bei den technischen Möglichkeiten. «Die Amerikaner sind bei den technologischen Mitteln, bei der Überwachung der Kommunikation höher entwickelt», sagte Schäuble.
Der Bundesinnenminister betonte in einer Rede im German Marshall Center, beim Vorgehen gegen den internationalen Terrorismus seien Geheimdienstinformationen das wichtigste Werkzeug. Westliche Länder müssten in diesem Kampf neue Wege finden, um Sicherheit und Datenschutz unter einen Hut zu bekommen, forderte der Minister. Datenschutz dürfe einen Staat nicht blind machen, und Datenschutz erfordere nicht, dass der Staat wegsehe, wenn schwere Verbrechen vorbereitet würden. Der Rechtsstaat dürfe hinsichtlich der Nutzung und der Kontrolle der Informationstechnologien «nicht hinter der Zeit» hinterherhinken.
Die im Sauerland festgenommenen Verdächtigen waren laut Staatsanwaltschaft in Terrorcamps in Pakistan ausgebildet worden und hatten Anschläge auf US-Ziele in Deutschland geplant. (nz/dpa/AP)