Kanzlerin Merkel macht Front gegen Islamisten
Sie sei froh, dass der Begriff von der unantastbaren Würde des Menschen und der Hinweis auf das religiöse Erbe Europas in die europäischen Verträge Eingang gefunden habe.
Die EU werde nach der Ratifizierung des Grundlagenvertrags aus der Phase der Selbstreflexion herauskommen, in der unterschiedliche Interessen zum Teil «sehr extensiv» zum Ausdruck gekommen seien. Nun habe die EU zur Handlungsfähigkeit zurückgefunden, so die Kanzlerin. Dazu gehöre auch die Möglichkeit, dass Entscheidungen mit qualifizierten Mehrheiten getroffen werden können. Außerdem nehme der neue EU-Grundlagenvertrag den Bürgern ihre Sorge vor einem «EU- Superstaat».
Mit den Muslimen in Deutschland führe die Politik einen Dialog, «in dem aber auch Kritik einen ganz festen Platz hat». Merkel rief die Kirchen auf, sie sollten ihr Wächteramt im gesellschaftlichen Diskurs wahrnehmen und sich bei den Zukunftsfragen einmischen. «Toleranz muss und kann nur Tag für Tag gelebt werden.» Die Evangelische Akademie Tutzing sei ein offenes Diskussionsforum und eine Denkwerkstatt, die die Demokratie bereichere: «Wir brauchen solche Oasen der Vielfalt und der Toleranz», sagte Merkel. (AP/epd)

