14.06.2007
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Bundeswehr in Afghanistan: Noch einige Jahre
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Die deutschen Soldaten jetzt aus Afghanistan abzuziehen, wäre eine Aufgabe der bisherigen Erfolge, heißt es aus der Bundeswehr. In den kommenden Monaten stehen wichtige Entscheidungen an.
Der Befehlshaber des Einsatzführungskommandos der Bundeswehr in Potsdam, Generalleutnant Karlheinz Viereck, stellt sich auf einen langjährigen Afghanistan-Einsatz ein. «Ich möchte mich nicht festlegen auf 10, 20 oder 30, aber es wird noch ein paar Jahre dauern», sagte Viereck im Deutschlandradio. Wenn man jetzt das Land sich selbst überließe, wären die bisherigen Investitionen verfehlt gewesen. Die Soldaten müssten besser mit den Afghanen ins Gespräch kommen. «Wenn wir uns einigeln würden, dann sollten wir lieber abziehen», sagte Viereck.
Trotz wachsender Vorbehalte in der deutschen Bevölkerung gegen den Bundeswehr-Einsatz in Afghanistan gibt es im Bundestag keine Mehrheit für einen Rückzug der Soldaten - das wurde bei der Debatte am Mittwoch deutlich. In der rund 35.000 Soldaten starken Internationalen Afghanistan-Schutztruppe (Isaf) stellt Deutschland mit fast 3000 Mann eines der größten Kontingente.
Darüber hinaus beteiligt sich die Bundeswehr in Afghanistan und am Horn von Afrika an der US-geführten Anti-Terror-Operation «Enduring Freedom» (OEF). Jüngst billigte der Bundestag zudem den Einsatz von Tornado-Aufklärungsjets der Bundeswehr im Süden Afghanistans. Auf Bitten der Nato liefern die Flugzeuge ihre Fotos auch an die OEF-Mission, was die Frage aufwarf, ob Deutschland nun in den Anti-Terror-Kampf in Afghanistan eingebunden ist. Die Linksfraktion hatte dagegen geklagt, weil sie einen Verstoß gegen das Völkerrecht sieht.
Das Bundesverfassungsgericht will am 3. Juli seine Entscheidung darüber verkünden. Einen entsprechenden Eilantrag, mit dem die Linksfraktion den Einsatz verhindern wollte, hatten die Richter Ende März abgelehnt. In der Vergangenheit hatte das Gericht der Regierung in außenpolitischen Fragen weiten Spielraum gelassen.
In Afghanistan gehen insgesamt rund 40 Staaten gemeinsam gegen die radikal-islamischen Taliban vor. Die Beteiligung der Bundeswehr am Anti-Terror-Einsatz, an der internationalen Aufbautruppe Isaf und der Tornado-Einsatz stehen im Herbst zur Verlängerung an. (nz/dpa)
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