netzeitung.deTagesmütter sollen Einkünfte versteuern

06.06.2007

 Herausgeber: netzeitung.de

Lupe Tagesmütter sollen Einkünfte versteuern

Das Familienministerium protestiert beim Finanzressort: Man fürchtet um den Ausbau der Kleinkinderbetreuung, sollten Tagesmütter künftig regulär einen Teil ihres Salärs abgeben müssen.

Gegen die vom Bundesfinanzministerium geplante generelle Besteuerung der Einkünfte von Tagesmüttern formiert sich Widerstand. Das Bundesfamilienministerium und Finanzminister der Länder meldeten am Mittwoch Bedenken an. Hessens Ressortchef Karlheinz Weimar (CDU) will das Thema am 21. Juni auf die Tagesordnung der nächsten Finanzministerkonferenz setzen. Tagesmütter dürften künftig nicht schlechter gestellt sein als bisher, sagte Weimar als Vorsitzender der Ministerrunde.

In einem Schreiben der Spitze des Familienministeriums an das Bundesfinanzministerium, wird davor gewarnt, den geplanten Ausbau der Betreuung für Kinder unter drei Jahren bis 2013 zu gefährden. In dem Brief von Staatssekretär Gerd Hoofe wird befürchtet, dass Tagesmütter bei Besteuerung ihrer Einnahmen die Kinderbetreuung aufgeben werden. Die Kommunen würden eine Erhöhung des Pflegegeldes als Ausgleich für die Besteuerung nicht mitmachen.

Hoofe schlägt deshalb vor, die Besteuerung der Tagesmütter mindestens bis 2013 auszusetzen, um das Ziel der Bundesregierung - eine Verdreifachung der Betreuungsplätze - in den nächsten sechs Jahren nicht zu gefährden.

Derzeit erhalten Tagesmütter einen Zuschuss von drei Euro pro Stunde und Kind. Sie dürfen insgesamt acht Kinder, fünf davon gleichzeitig, betreuen. Derzeit sind fünf Prozent der nicht in den Familien betreuten Kleinkinder bei einer Tagesmutter untergebracht. Familienministerin Ursula von der Leyen (CDU) will diese Betreuungsform stark ausbauen. Bis zum Jahr 2013 sollen etwa 30 Prozent der betreuten Kinder bei einer Tagesmutter sein. (dpa)