16. Mrz 2007 07:16
Hochrangige Bundeswehr-Angehörige haben massive Vorbehalte gegen die Entsendung von Tornados nach Afghanistan. Sie werfen Verteidigungsminister Jung vor, die wahre Bedeutung des Einsatzes zu verschleiern.
«Wider besseres Wissen behauptet Verteidigungsminister Jung, es handele sich [bei dem Tornado-Einsatz; d. Red.] nur um Aufklärung», heißt es in dem Schreiben, das kurz vor der Bundestagsabstimmung am vergangenen Freitag den Abgeordneten zugeleitet wurde. Tatsächlich sei die militärische Aufklärung aber «ein wichtiger Teil» des militärischen Kampfes. «Die Aufklärungsergebnisse sollen sofort ausgewertet werden und den Kampf der Bodentruppen und der Jagdbomber direkt unterstützen.»Zu den Unterzeichnern des Offenen Briefes zählen aktive und ehemalige Offiziere und Unteroffiziere der Bundeswehr - darunter auch Oberstleutnant Jürgen Rose. Als erster deutscher Bundeswehrsoldat hat er aus Gewissensgründen die Freistellung vom Tornado-Einsatz in Afghanistan beantragt. Im Gespräch mit Netzeitung.de begründete Rose seinen Schritt damit, er wolle «deutlich machen, dass es da ein Problem gibt». Sein Vorgesetzter habe dies «zunächst einmal akzeptiert».
Rose kritisierte das Bundestags-Votum für den Tornado-Einsatz als «ausgesprochen undemokratisch», sei doch die Mehrheit der Deutschen gegen die Entsendung der Bundeswehr-Jets nach Afghanistan.
In dem Offenen Brief an die Bundestagsabgeordneten weisen Rose und seine Mitunterzeichner zudem auf die «neue Qualität des deutschen Engagements» am Hindukusch hin, das «uns immer tiefer in das Kampfgeschehen» hineinziehe. «Forderungen nach dem Einsatz deutscher Bodentruppen - aus Solidarität - im Süden und Osten werden folgen», warnen die Absender des Schreibens. Sie plädieren daher dafür, in Kooperation mit den anderen Nato-Ländern mit der Planung des schrittweisen Abzugs der Truppen zu beginnen.
Der Bundestag hatte am Freitag mit Mehrheit dem Tornado-Einsatz zugestimmt. Sechs bis acht Jets vom Typ «Recce» sollen in der Krisenregion eingesetzt werden. Die Linksfraktion im Bundestag will dies mit einer Eilklage in Karlsruhe noch verhindern. Zur Begründung gab die Fraktion an, dass das Völkerrecht und das Grundgesetz durch den Tornado-Einsatz verletzt würden. Der Einsatz führt demnach zu einer Veränderung des Nato-Vertrags, wozu die Zustimmung des Bundestags nötig sei.
Die Bundeswehr ist zurzeit mit mehr als 2900 Soldaten in Afghanistan im Einsatz. Deutschland ist damit der drittgrößte Truppensteller im Rahmen der Isaf-Mission zur militärischen Absicherung des Wiederaufbaus in Afghanistan. Die Bundeswehr trägt die Verantwortung für den gesamten Norden des Landes. An der Anti-Terror-«Operation Enduring Freedom» darf sich die Bundeswehr in Afghanistan mit bis zu 100 Soldaten beteiligen.
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