15. Mrz 2007 15:54
Im Zusammenhang mit dem Einsatz von Tornado-Jets in Afghanistan hat ein Soldat um Entbindung von seinen Aufgaben gebeten. Der Kritiker begründet dies mit erheblichen Bedenken gegen die Mission.
Ein Oberstleutnant aus München hat als erster Bundeswehrsoldat die Freistellung von der Mithilfe bei der Auslandsmission «Enduring Freedom» beantragt. Hintergrund seiner Entscheidung ist der Einsatz von Tornado-Aufklärungsjets der Bundeswehr im Süden Afghanistans, den der Bundestag vor wenigen Tagen beschloss. Er könne es nicht mit seinem Gewissen vereinbaren, den Einsatz in irgendeiner Form zu unterstützen, sagte der Offizier Jürgen Rose dem NDR-Magazin «Panorama». Er habe «gravierende» verfassungsrechtliche, völkerrechtliche sowie strafrechtliche Bedenken. Die Bundeswehr unterstützt in Afghanistan zwei internationale Missionen: Die der Nato-geführten Schutztruppe Isaf - zu der auch die Tornados gehören - und die Anti-Terror-«Operation Enduring Freedom». Rose sagte auf Netzeitung.de, sein Disziplinarvorgesetzter habe seinen Schritt «zunächst einmal akzeptiert». Es gehe ihm darum, «deutlich zu machen, dass es da ein Problem gibt».
Der Offizier ist zur Zeit im Wehrbereichskommando IV des Streitkräfte- Unterstützungskommandos in München eingesetzt und unter anderem für die logistische Unterstützung von Auslandseinsätzen der Bundeswehr zuständig. Außerdem gehört er zum Vorstand des Vereins Darmstädter Signal, ein Zusammenschluss kritischer Bundeswehrsoldaten.In dieser Funktion hatte er bereits Ende Februar die Abgeordneten des deutschen Bundestages aufgefordert den «Weg in die militärische Sackgasse zu unterlassen» und gegen den Einsatz von Tornados in Afghanistan zu stimmen, bei dem es sich entgegen der Regierungs-Darstellung um einen Kampfeinsatz handele. Die Aufklärer sollen unter anderem versteckte Taliban-Stellungen aufspüren und so deren Bekämpfung durch Militäreinheiten anderer Nationen ermöglichen.
Der Bundestag hatte am Freitag mit Mehrheit der Entsendung zugestimmt. Sechs bis acht Tornados vom Typ «Recce» sollen in der Krisenregion eingesetzt werden. Die Linksfraktion im Bundestag will dies mit einer Eilklage in Karlsruhe noch verhindern. Der Antrag sollte noch in dieser Woche beim Bundesverfassungsgericht eingereicht werden. Rose kritisierte die Entscheidung als «ausgesprochen undemokratisch», seien doch die Mehrheit der Deutschen gegen den Tornado-Einsatz. Zur Begründung für ihren Antrag gab die Linksfraktion an, dass das Völkerrecht und das Grundgesetz durch den Tornado-Einsatz verletzt würden. Der Einsatz führt demnach zu einer Veränderung des Nato-Vertrags, wozu die Zustimmung des Bundestags nötig sei.
