netzeitung.de«Wie lange das alles hinter uns liegt!»

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Auf Durchreise: Fischer vor dem Untersuchungs- Ausschuss (Foto: dpa<br/>Quelle: NZ Netzeitung GmbH)

Lupe Auf Durchreise: Fischer vor dem Untersuchungs- Ausschuss
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Quelle: NZ Netzeitung GmbH

Vor dem BND-Untersuchungsausschuss zum Fall Kurnaz erklärt Ex-Außenminister Fischer die Welt - und begleicht alte Rechnungen. Tilman Steffen berichtet.

Acht Minuten vor elf ist am späten Montagabend Fischers Auftritt vor dem BND-Untersuchungsausschuss Geschichte. Fischer erhebt sich aus seinem Zeugenstuhl, wirft sich seinen Mantel um, drückt den Bauch nach vorn. Er nickt Journalisten zu, die auf der Tribüne des Anhörungssaales aufbrechen und schlendert zu seinem Parteikollegen Ströbele: «Na mein Lieber?» Zuvor, während der Vernehmung, herrschte zwischen beiden permanentes «Sie».

Drei Stunden lang befragte das Rund der 15 Abgeordneten im Bundestag den Ex-Außenminister zum Fall des nach Guantánamo verschleppten Bremer Türken Kurnaz. Drei Stunden war rot-grüne Vergangenheit gegenwärtig, die 2005 aufgelöste Koalition, deren Vizekanzler und Außenamtschef Fischer war.

Fischer wusste, es ist seine Pflicht: Jeder, der ein solches Amt innehat oder hatte, muss kommen, wenn es die Abgeordneten wollen. Aus den USA ist er eingeflogen, dort ist Fischer Gastprofessor an einer Eliteuniversität, seit er 2006 auf jede politische Verantwortung in Deutschland verzichtete.

Mantel der Geschichte

Der würfelförmige Saal in einem Neubau des Bundestages ist Fischer vertraut. Im April 2005 – ein halbes Jahr vor der Neuwahl - vernahm ihn hier der Visa-Untersuchungsausschuss - wegen unklarerer Einreisegenehmigungen für Osteuropäerinnen. Im letzten Dezember sagte er hier zum CIA-Entführungsfall Masri aus.

Ein Ring von Tischen mit Mikrofonen schließt Fischer ein. Er selbst sitzt gut sichtbar im Zentrum, hinter und seitlich von ihm zwei Stenografen und zwei Handvoll Ministerialen mit Akten. Die Fragesteller blicken ihm ins Gesicht.

Es geht vor dem Ausschuss darum, ob Deutschland aus den USA ein Angebot hatte, den in Bremen geborenen Murat Kurnaz aus der Lagerhaft auf Kuba freizubekommen. Es geht darum, wie gefährlich der damals 19-Jährige war, der nach dem Terroranschlag des 11. September ausgerechnet nach Pakistan reiste. Dort nahmen ihn Sicherheitskräfte fest, von Afghanistan aus verschleppten ihn dann US-Geheimdienstler nach Guantánamo. Dort verhörten ihn dann auch Deutsche.

Al Qaeda-Prozess?

Fischer erzählt in gewohnt burschikosem Ton, er habe sich bei US-Außenminister Powell 2003 dafür eingesetzt, dass Kurnaz freikommt – ohne Erfolg. «Unsere Erwartungshaltung war aber nicht sehr hoch», sagt er. «Die US-Behörden haben ziemlich geblockt.»

Fischer betont, sein Nachfolger Steinmeier habe eben wie die Geheimdienste davon ausgehen müssen, dass Kurnaz gefährlich ist. Und er wittert Fallen: «Stellen Sie sich mal vor, jemand mit dem Hintergrund von Kurnaz hätte 2004 ein Visum erhalten» hält er dem CDU-Ausschuss-Vorsitzenden Siegfried Kauder entgegen. «Da hätten Sie mir im Visa-Ausschuss doch einen politischen Strick draus gedreht und mich daran aufgehängt.»

Statt sich verfänglich zur Sache zu äußern, skizziert Fischer sein eigenes Bild der Welt: Im Kampf gegen den Terror wäre «ein Al Qaeda-Prozess das Richtige gewesen, am besten ein internationales Tribunal». Die USA hätten sich den rechtstaatlichen Weg aus der Guantánamo-Misere statt dessen «durch ihre Verhörmethoden» verbaut. Silbergrau glänzend wabert vor der Glasfassade die Spree vorüber. Nur die vielfarbigen Leuchten des Bundestagsrestaurants auf der anderen Flussseite brechen das Dunkel.

Pau bringt Stadler Kaffee

Fischer durchschaut eine weitere Finte: Er unterstellt FDP- Untersuchungsausschussmitglied Max Stadler, ein positives Bild vom Ex-Außenminister zeichnen zu wollen – um so härter dann auf Fischers Nachfolger und damaligen Kanzleramtschef Steinmeier einprügeln zu können, der am 8. März auf dem Zeugenstuhl sitzen soll. «Das ist Politik», gesteht Fischer zu. «Das würde ich an Ihrer Stelle auch versuchen.» Von der dämmrig erleuchteten Reichstagskuppel aus versuchen einige, das Geschehen in dem zu später Stunde noch so hellen Saal zu erspähen.

Die Linkspartei- Abgeordneten Pau und Ramelow bohren, doch Neues hören sie nicht. Fischers Parteifreund Ströbele fragt auch, doch es bestätigt sich nur, was «der Kollege Ströbele» selbst schon aus den Akten wusste. Auch die Neugier der Unions-Abgeordneten Kristina Köhler auf Details bleibt unbefriedigt. «Wenn sie wüssten, wie lange das alles hinter uns liegt», lenkt Fischer ab. Um 22 Uhr bringt Linkspartei-Abgeordnete Petra Pau ihrem FDP-Sitznachbarn Stadler Kaffee.

Die ersten gähnen

Die einzigen neben der Linkspartei, die Kraft ihrer Oppositionsrolle richtig nachhaken können, sind die Liberalen. Deren Abgeordneter Hellmut Königshaus gibt alles, und wird dennoch abgebügelt: Er sei «nicht so dämlich», auf Fragen zu antworten, die ihm unbekannte Zeugenaussagen vom Nachmittag zur Grundlage haben, ätzt Fischer zu später Stunde und versichert Königshaus so seine tiefe Abneigung.

Der Globus biete nicht genügend Platz für so einen wie Fischer und ihn zugleich. «Für uns beide ist die Welt... Ach egal!», Fischer winkt ab. Später wünscht er dem «Herrn Könighaus, dass Sie mal regieren». Die Botschaft: Ihr habt ja keine Ahnung. Um 22:39 beginnen erste Abgeordnete, offen sichtbar zu gähnen.

Auch andere Scharmützel wurden geschlagen. SPD-Ausschussobmann Oppermann ringt mit dem Vorsitzenden Kauder um das Recht, ausschweifend zu fragen: «Ich möchte meine Frage zu Ende führen, und da sind sie mir in die Parade gefahren.» Kauder trocken: «Weil die Frage nicht kam.»

Fischers Aktentasche steht neben seinem Stuhl, über einem weiteren Drehsessel liegt griffbereit sein Mantel. Fischer ist ein Mann auf Reisen. Berlin ist heute für ihn nicht mehr als eine Station zwischen Toskana und der Uni in Princeton.

Acht vor elf schließt Kauder die Sitzung und damit eines der letzten Kapitel rot-grüner Regierungspolitik. Fischer erbittet sich das Protokoll in zwei Wochen zur Freigabe, «weil ich da in Berlin bin». Dann wirft er sich den Mantel um, grüßt zur Pressetribüne hinauf und geht zu Ströbele zum Plausch. Minuten später ist er unterwegs nach unten, über das Dämmer der grauen Treppen, hinein in die regenfeuchte Nacht.