netzeitung.deProminente setzen sich für NPD-Verbot ein

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Schild mit der Aufschrift 'No Nazis' (Foto: dpa<br/>Quelle: NZ Netzeitung GmbH)

Lupe Schild mit der Aufschrift 'No Nazis'
Foto: dpa
Quelle: NZ Netzeitung GmbH

Zum Holocaust-Gedenktag starten Überlebende des Völkermords eine Kampagne für ein sofortiges NPD-Verbot. Unterstützt werden sie dabei von einigen Prominenten.

Mit einer bundesweiten Kampagne wollen Holocaust- Überlebende ein neues NPD-Verbotsverfahren erreichen. «NPD-Verbot jetzt!» - unter diesem Motto solle Druck auf den Bundestag für einen neuen Anlauf zum Verbot der rechtsextremistischen Partei erzeugt werden, teilte die Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes-Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten (VVN-BdA) am Donnerstag in Berlin mit. «Bis zum 9. November wollen wir 100.000 Unterschriften sammeln», sagte der Vorsitzende Werner Pfenning.

Erstunterzeichner sind die Schauspieler Hannelore Elsner und Peter Sodann sowie der Regensburger Bischof Gerhard Ludwig Müller.

Der Überlebende des Konzentrationslagers Theresienstadt, Ernst Grube, sagte: «Ich sehe als Parallele zu damals, dass der Staat die Anfänge nicht entschieden genug bekämpft und die Gefahr verharmlost.»

Für den Erfolg eines erneuten Verbotsverfahrens müssten die V-Leute aus der NPD abgezogen werden. «Die Spitzel des Verfassungsschutzes sind als Zeugen nicht notwendig», sagte Pfennig.

Das erste Verfahren gegen die NPD war 2003 vor dem Bundesverfassungsgericht gescheitert, weil zahlreiche Führungsmitglieder der Partei für den Verfassungsschutz gearbeitet haben. Die VVN wurde 1947 gegründet. Heute hat der VVN-BdA nach eigenen Angaben 10.000 Mitglieder. (nz)