CDU-Politiker Kauder glaubt an Mann im Mond
24. Jan 2007 13:16, ergänzt 15:58
 |  Mikrofon- Verleger vom Mond? Unions-Politiker Siegfried Kauder
| Foto: dpa |
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Noch immer rätselt die Öffentlichkeit, wer die beiden Mikrofone auf den Lampen im Büro des Geheimdienst- Kontrolleurs Neskovic platzierte. Das Rennen um die fantasievollste Erklärung gewannen die «taz» und ein CDU-Politiker.
Von Tilman SteffenVon Skandalisierung bis Spott war alles dabei: Der Fund zweier Mikrofone auf den Deckenlampen eines Bundestagsbüros hat am Dienstag zu einer seltenen Vielfalt von Reaktionen geführt. Die «Financial Times Deutschland» griff eine Einschätzung des SPD-Innenpolitikers Dieter Wiefelspütz auf und sah den betroffenen Linksfraktions- Abgeordneten Neskovic «verwanzt», das «Handelsblatt» nannte die Entdeckung einen «Lauschangriff im Bundestag». Die «taz» schrieb über den «Wanzenalarm» im Parlament und widmete ihre Seite-1-Kolumne «verboten» Neskovics Büroeinrichtung.
Dabei begann die Geschichte bereits am Dienstagnachmittag, sich selbst zu zerlegen: Der Bundestag hatte die gefundenen «elektronischen Geräte» von IT-Experten des Bundes untersuchen lassen und war zu dem Schluss gekommen, es handele sich um gewöhnliche Handelsware. Schon am Dienstagmittag hieß es, keines der beiden Mikrofone sei irgendwo angeschlossen gewesen und hätte irgendetwas übertragen können.
«Skandal hoch drei»
Lediglich das Ansinnen der Geschäftsführer der Koalitionsfraktionen, Olaf Scholz (SPD) und Norbert Röttgen (CDU), das Parlamentarische Kontrollgremium (PKG) zu einer Sondersitzung einzuberufen, verlieh der Angelegenheit Bedeutung. Das PKG ist eine Gruppe von neun Bundestagsabgeordneten – darunter auch Neskovic – die sich unter strikter Geheimhaltung von Geheimdienstvertretern über die Arbeit ihrer Behörden berichten lassen.
 | Ziel von Bespitzelung? Geheimdienstkontrolleur Neskovic
| Foto: dpa |
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Hinzu kommt die Tatsache, dass Neskovics Linkspartei selbst vom Verfassungsschutz beobachtet wird.Deren Bundesgeschäftsführer Dietmar Bartsch sah ebenso wie SPD-Politiker Wiefelspütz einen «Skandal hoch drei». Der Grüne Geheimdienstkontrolleur Christan Ströbele kündigte an, sein eigenes Büro auf Wanzen untersuchen zu lassen.
Aus dem Palast der Republik
Linksfraktions- Geschäftsführer Ulrich Maurer zeigte sich am Nachmittag besonnener und warf die Frage auf, inwieweit Abgeordnete vor Abhöraktionen geschützt sind. Denn sicher ist bisher nur, dass noch nicht einmal zu ahnen ist, was oder wer die Mikrofone in Neskovics Büro hinterließ. Grünen- Innenpolitiker Wolfgang Wieland traut den deutschen Geheimdiensten mehr konspirative Kompetenz zu, als die Mikrofone offen sichtbar auf die Lampen zu legen: «Wer ist schon so blöd?» Bundestagsvize Wolfgang Thierse (SPD) äußerte als erster Furcht vor einer Banalität: Ursache könne auch «etwas unvorstellbar Lächerliches» sein.
So hält auch FDP- Bundestagsvizepräsident Hermann Otto Solms die Einladung der Regierungsfraktionen zu einer Sondersitzung des Geheimdienste- Kontrollgremiums angesichts des offensichtlich dilettantischen Vorgehens «aus heutiger Sicht für überzogen». Der Vorfall müsse dennoch schnell untersucht werden, «bevor eine große Diskussion losgetreten wird».Die «taz» erklärte den Mikrofon-Fund auf ihre Weise: Die Büroeinrichtung der Linksfraktions- Büros im Bundestag entstamme dem im Abriss befindlichen «Palast der Republik», spottete der «verboten»- Kolumnist auf der Titelseite. CDU-Politiker Siegfried Kauder vermutet gar Außerirdische als Urheber des Phänomens: Er könne sich «auch vorstellen, dass es der Mann im Mond gewesen ist», sagte Kauder, der im Bundestag einem Untersuchungsausschuss vorsitzt, der umstrittene Aktivitäten des Bundesnachrichtendienstes im Ausland aufklären soll.
Sicherheitswarnung per Mail
Entdeckt wurde das erste Mikrofon bereits vergangene Woche. Neben der Linksfraktion und der Bundestagsverwaltung hatte demnach vor allem die ARD über das Wochenende dichtgehalten. Denn nach Berichten mehrerer Zeitungen hatte bereits am Freitag der Techniker eines ARD-Kamerateams eines der etwa fünf Zentimeter großen Mikrofone auf einer Lampe gesichtet - während eines Interviews mit Neskovic. Im Gegensatz zur Lampe war das Mikrofon frei von Staub. Nach dem Wochenende ließ Geheimdienstkontrolleur Neskovic noch einmal genauer nachforschen, Mitarbeiter fanden ein zweites Mikrofon.Die neun Mitglieder des Geheimdienste- Kontrollgremiums erhielten daraufhin per E-Mail Sicherheitshinweise für ihre Arbeit, jedoch ohne jeden Bezug auf den verdächtigen Fund. Erst am Dienstag ließen die Geschäftsführer der Regierungsfraktionen am Rande einer gemeinsamen Klausur die brisante Information von der Leine. Der Rest vollzog sich im Wesentlichen während eines Tages: Schon am Nachmittag kam die Entwarnung.
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