17. Jan 2007 21:45
Der ehemalige Guantánamo-Häftling Kurnaz hat vor dem Verteidigungsausschuss über Menschenrechtsverletzungen in einem Gefangenenlager der US-Armee berichtet. Im Fokus standen allerdings die Vorwürfe gegen Bundeswehrsoldaten.
Nach fast dreistündiger Anhörung des ehemaligen Guantánamo-Häftlings Murat Kurnaz vor dem Verteidigungsausschuss haben sich Politiker fast aller Fraktionen «erschüttert» über dessen Berichte zu Menschenrechtsverletzungen gezeigt. «Wir alle stehen unter dem Eindruck der Schilderungen», sagte SPD-Verteidigungsexperte Rainer Arnold. Nach Angaben der Grünen berichtete der 24-Jährige, dass er nach seiner Verschleppung von Pakistan nach Afghanistan in dem US-Gefangenenlager in Kandahar über mehrere Tagen immer wieder an Ketten aufgehängt worden sei. Ferner hätten die Häftlinge bei minus zehn Grad nackt und angekettet in Zelten zugebracht.Kurnaz war wegen seiner Misshandlungsvorwürfe gegen die Bundeswehr als Zeuge vor den Ausschuss gerufen worden. Der Vorsitzende der Untersuchung, Karl Lamers (CDU), hatte vor der Sitzung gefordert, die Vorwürfe gegen die deutsche Elitetruppe KSK müssten aufgeklärt werden: «Wir wollen, das die Bundeswehr sauber ist.»
Kurnaz hatte vor seiner mit Spannung erwarteten Aussage am Abend keine Erklärungen abgegeben. Vor ihm war sein Anwalt Bernhard Docke fast eineinhalb Stunden befragt worden. Vor Docke wurde mehr als zwei Stunden lang der zum fraglichen Zeitpunkt 2002 zuständige KSK-Einsatzleiter vernommen. Zu einem späteren Zeitpunkt sollen auch Außenminister Frank-Walter Steinmeier und dessen Amtsvorgänger Joschka Fischer befragt werden - ebenso wie der damals zuständige Verteidigungsminister Rudolf Scharping (SPD).
Der in Bremen lebende Türke Kurnaz hatte berichtet, er sei 2002 von zwei Soldaten des deutschen Kommandos Spezialkräfte (KSK) misshandelt worden, die als Wachen in einem US-Lager für Terrorverdächtige im südafghanischen Kandahar Afghanistan eingeteilt waren. Die Bundeswehr weist die Misshandlungsvorwürfe zurück. (nz)