«Schuldkult» kostet Nitzsche Kreisvorsitz
08.12.2006
Herausgeber: netzeitung.de
CDU-Abgeordneter Nitzsche
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Quelle: NZ Netzeitung GmbH
Nach der massiven Kritik an seinen rechtslastigen Äußerungen hat der sächsische CDU-Bundestagsabgeordnete Henry Nitzsche erste Konsequenzen gezogen: Er trat als Vorsitzender des Kreisverbandes Kamenz/Hoyerswerda zurück, teilte der Vorstand nach einer Sondersitzung am Donnerstagabend in Hoyerswerda mit.
Der 47-Jährige hatte - wie erst kürzlich bekannt wurde - im Juni bei einer Parteiveranstaltung mit Bezug auf den Umgang Deutschlands mit der Vergangenheit vor einem «Schuldkult» gewarnt. Zudem bezeichnete er die einstige rot-grüne Bundesregierung als «Multi-Kulti-Schwuchteln», von denen Deutschland nie wieder regiert werden dürfe.
Der Zentralrat der Juden sowie Vertreter von SPD und Grünen hatten von der CDU scharfe Sanktionen bis hin zum Parteiausschluss des 47-Jährigen verlangt. Die sächsische Linkspartei hatte CDU-Landesparteichef und Ministerpräsidenten Georg Milbradt aufgefordert, Nitzsche zur Niederlegung des Bundestagsmandats zu bewegen.
Nitzsche sieht MissverständnisDer CDU-Kreisvorstand habe sich deutlich von Nitzsches Äußerungen distanziert, hieß es. Nitzsche selbst war bei der Sitzung anwesend. Der Bundestagsabgeordnete hatte nach Bekanntwerden des Vorfalls sein Bedauern geäußert und von einem Missverständnis gesprochen. CDU-Landeschef Milbradt sowie Partei-Generalsekretär Michael Kretschmer hatten ihm bei nochmaligen rechtslastigen Aussagen mit Parteiausschluss gedroht.
Nitzsche, der seit 2002 im Bundestag sitzt, war bereits früher mehrfach wegen rechtslastiger Äußerungen aufgefallen. Zuletzt zog er 2005 mit der bei Rechtsextremen beliebten Parole «Arbeit, Familie, Vaterland» in den Wahlkampf. 2003 sorgte er für negative Schlagzeilen, als er in einem Vortrag über Zuwanderung vom «letzten Ali aus der letzten Moschee» sprach und behauptet, eher würde einem Muslim «die Hand abfaulen», als dass er CDU wähle. (nz)