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100.000 Demonstranten zu G8-Gipfel erwartet

22. Nov 2006 17:12
Soldaten entfernen nach der Abreise des US-Präsidenten George W. Bush in Heiligendamm einen Stacheldrahtzaun
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Möglicherweise kommt es beim G8-Gipfel in Heiligendamm im Juni 2007 zu massiven Protesten - selbst Anschläge hält das BKA für möglich. Mecklenburg-Vorpommern wappnet sich für größten Polizeieinsatz seiner Geschichte.

Der G8-Gipfel im Juni 2007 in Heiligendamm stellt die deutschen Sicherheitsbehörden vor große Herausforderungen: Das Bundeskriminalamt (BKA) rechnet mit 100.000 Globalisierungsgegnern und schließt auch Anschläge nicht aus, wie Behörden- Präsident Jörg Ziercke am Rande einer am Mittwoch eröffneten internationalen Sicherheitskonferenz in Rostock sagte.

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Demnach handelt es sich um den ersten Gipfel nach dem 11. September 2001 in Deutschland. Ziercke hält es deshalb für mit keinem Vorgängertreffen vergleichbar. Schon jetzt sei Deutschland Ziel von Anschlägen, wie etwa die verhinderten Kofferbombenattentate von Koblenz und Dortmund zeigten.

Das Gewaltpotenzial beim G8-Treffen ist noch nicht vorhersehbar, wie Ziercke einräumte. Es gebe aber bereits umfangreiche und vernetzte Vorbereitungen der G8-Gegner. Ziercke rechnet mit Aktionen von bis zu 100.000 Globalisierungsgegnern aller Couleurs. Gewalttätigkeiten und Terroranschläge seien nicht ausgeschlossen.

Hoher Fahndungsdruck und Prävention

BKA-Chef Ziercke kündigte eine Anti-Terrorstrategie für die drei Tage im Juni an, wenn die mächtigsten Regierungschefs der Welt in dem Ostseebad zusammenkommen. Dazu gehörten unter anderem hoher Fahndungsdruck, Prävention und internationale Zusammenarbeit.

Unter anderem sollen Reisesperren für gewaltbereite Globalisierungsgegner den Gipfel sichern. Ziercke erinnerte an die Erfahrungen mit Reiseverboten bei dem Fußball-WM, die positiv zu werten seien. Auch der Einsatz szenekundiger Sicherheitsbeamter gehöre dazu.

Von Lage und Umfeld her bezeichnete Ziercke das Ostseebad Heiligendamm als «idealen Austragungsort für Ereignisse wie den G8-Gipfel». Insgesamt sei die Landespolizei Mecklenburg-Vorpommern für die Sicherheit zuständig - allerdings in enger Abstimmung mit Bundesbehörden und ausländischen Sicherheitskräften. «Die Landespolizei Mecklenburg-Vorpommern steht vor dem größten Einsatz ihrer Geschichte», kündigte der Schweriner Lorenz Innenminister Caffier (CDU), an.

Finanzierung «nicht Sache der Polizei»

Ziercke sicherte dem Minister volle Unterstützung zu. Zum Streit um die Finanzierung des mit 92 Millionen Euro veranschlagten Gipfel mit seinen umfangreichen Sicherheitsanforderungen wollte sich der BKA-Präsident nicht äußern. Das sei «nicht Sache der Polizei». Je nach Bedrohungslage, Sicherheitsbedarf und Aufgabenstellung sei bei solchen Ereignissen ein entsprechender Mitteleinsatz unumgänglich. Zum Nulltarif sei Sicherheit nicht zu haben, sagte Minister Caffier.

Auf der Konferenz Secon in Rostock beraten noch bis Donnerstag mehr als 50 Polizei- und Sicherheitsexperten aus Deutschland, USA, Japan, Frankreich, Großbritannien, Italien, Kanada, Russland, Litauen, Österreich, Schweiz und von Europol über Veranstaltungen von höchster Sicherheitsrelevanz. Dabei werden Sicherheitskonzepte früherer und künftiger Gastgeberländer von Großereignissen erörtert und Erfahrungen und Planungen ausgetauscht. (nz)

 
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