Netzeitung Logo
 
DruckenVersenden
 

WASG schafft Voraussetzung für Parteifusion

18. Nov 2006 22:56
WASG-Parteitag
Bild vergrößern
Um mit der Linkspartei zu «Die Linke» verschmelzen zu können, hat sich die WASG in einen Verein umgewandelt. Ebenfalls wurden nach erbitterter Debatte Übergangsregelungen zur Vereinbarkeit von Amt und Mandat verlängert.

Die WASG hat auf dem Weg zur Fusion mit der Linkspartei eine weitere wichtige Hürde genommen: Bei einem Bundesparteitag am Samstag im westfälischen Geseke beschloss die Wahlalternative Arbeit und Soziale Gerechtigkeit mit großer Mehrheit, sich in einen eingetragenen Verein umzuwandeln. Dies ist Voraussetzung für die Verschmelzung zur bundesweiten Partei «Die Linke». Die Linkspartei will diesen Schritt auf ihrem Parteitag kommende Woche in Berlin vollziehen.

Mehr in der Netzeitung:
Der Fraktionschef der Linken im Bundesktag, Oskar Lafontaine, hatte vor der Abstimmung gefordert, an der Fusion festzuhalten. Im Bundestag arbeiten WASG und Linkspartei bereits in einer Fraktion zusammen. Beide Parteien wollen im Juni 2007 den Fusionsprozess gleichberechtigt abschließen und je einen Parteivorsitzenden stellen.

«Linke, die die Rechte blockt»

Lafontaine beschwor die Delegierten auf dem Fusionspfad zu bleiben, um weiter den Volksparteien eine Politik der sozialen Marktwirtschaft entgegensetzen zu können. «Wir brauchen eine Linke, die die Rechte blockt. Das ist die historische Aufgabe der Linken. Co-Fraktionschef Gregor Gysi unterstützte den Fusionswillen. Man dürfe nicht nur von einer sozial gerechten Politik träumen.

Die WASG hatte zuvor die Übergangsregelungen für die Vereinbarkeit von Amt und Mandat verlängert. Parteivorstände dürfen nun bis zur Verschmelzung mit der ehemaligen PDS Abgeordnetenmandate ausüben. In einer Kampfabstimmung behielten Befürworter solcher Doppelfunktionen knapp die Oberhand. Durch die Verlängerung könnten sich jetzt die beiden geschäftsführenden Vorstände, Klaus Ernst, Fraktionsvize der Linken, und der finanzpolitische Sprecher Axel Troost, diesen Sonntag bei der Fortsetzung des Parteitages erneut zur Wahl stellen. Beide wollten nach der knappen Abstimmung nicht sagen, ob sie kandidieren.

Im bisherigen Entwurf der Gründungssatzung ist vorgesehen, dass nach der Fusion zumindest der Fraktionschef im Bundestag auch Parteivorstand werden kann. Allgemein soll die Zahl von Doppelfunktionen begrenzt bleiben. Über die Gründungssatzung soll im März 2007 abschließend entschieden werden. Einige WASG-Mitglieder befürchten, mit der Fusion in der größeren Linkspartei unterzugehen. Sie hat deutlich mehr Mitglieder. Zunächst sehen die Satzungen aber Gleichberechtigung vor. (nz)

 
DruckenVersenden
  • Bookmark:
  • Mister Wong Webnews Yigg Linkarena Google My Space Del.icio.us Oneview Facebook Twitter
 
Zu weiteren Bildergalerien
Zu weiteren Bildergalerien
 
Ungewöhnliche Wortwahl des Ministerpräsidenten: 
Netanjahu sagt erstmals «Zwei-Staaten-Lösung»
Zum Wissenstest

Alle Wissenstests

  •  Berlin 18°
  •  Hamburg 17°
  •  Köln 17°
  •  Frankfurt 19°
  •  Stuttgart 16°
  •  München 18°
Zum Wissenstest

Alle Wissenstests

Aus anderen Ressorts
Live Top 5
netzeitung.de auf Ihrer iGoogle-Seite
Sie müssen JavaScript aktiviert und Flash 8 installiert haben, um diese Seite in vollem Umfang nutzen zu können.
Anzeigen:
Zur Autogazette

Geschäftsführer: Robert Rischke | Chefredakteurin: Domenika Ahlrichs | Impressum | Datenschutz
NZ Netzeitung GmbH · Karl-Liebknecht-Str. 29 · 10178 Berlin · Tel.: 030 23 27 6840 · Fax: 030 23 27 6874
Alle Rechte © 2009 NZ Netzeitung GmbH
 
Vermarktung: DZH Online Media Sales Group GmbH
 
IT & Security by Procado
 
[ai:ti]-Quotes&Charts: IT Future AG
Quellen der Börsendaten: IT Future AG, Standard&Poor's Comstock Inc. und weitere.