20. Okt 2006 07:34, ergänzt 08:50
Angesichts der Misshandlungsvorwürfe gegen die Bundeswehr in Afghanistan, wird an der Fortsetzung des Einsatzes der Elite-Einheit KSK gezweifelt. SPD und Grüne forderten eine umfassende Aufklärung im Fall Kurnaz.
Im Gespräch mit der Netzeitung kritisierte sie die Informationspolitik der Bundesregierung zu den Aussagen von Kurnaz scharf. Die Vorwürfe von Kurnaz, die sich «jetzt scheibchenweise mehr und mehr» bestätigten, seien «von wirklich großer Reichweite», sagte Roth. «Es ist nicht akzeptabel, wenn man den Eindruck hat, die Bundesregierung agiert nach dem Motto 'Wir geben nur das zu, was sonst sowieso herauskommen würde'.»
Bartels, Mitglied im Verteidigungsausschuss des Bundestages, sagte der «Stuttgarter Zeitung», fünf Jahre nach Beginn des Antiterroreinsatzes müsse überprüft werden, «welche Beiträge noch notwendig» seien und was verändert werden könne. Das Bundeskabinett will kommende Woche über die Verlängerung des Mandats für die Beteiligung der Bundeswehr an der Operation «Enduring Freedom» entscheiden.Zur Operation «Enduring Freedom» gehören neben dem KSK-Einsatz in Afghanistan auch der Einsatz der Marine zur Sicherung der Seewege am Horn von Afrika. Im November steht die Entscheidung des Bundestags an.
Die Grünen-Vorsitzende Roth stellte in der Hannoverschen «Neuen Presse» eine Zustimmung ihrer Partei zur Verlängerung des Einsatzes der geheimen Bundeswehreinheit in Frage. Als Parlamentarierin hätte sie keinem Einsatz des Kommandos Spezialkräfte zugestimmt, wenn sie geahnt hätte, dass dieser sich so verselbständigen könnte, sagte sie.
Der Netzeitung sagte sie, die Aufklärung der Vorwürfe von Kurnaz sei für die Grünen von besonderer Bedeutung. «Wir haben uns als Grüne mit der Zustimmung zum Afghanistan-Einsatz ganz schwer getan. Innerhalb der Partei war das KSK hoch umstritten. Wir haben uns darauf verlassen, dass ein Einsatz korrekt abläuft.» Deshalb wolle sie wissen, wer die Vorgänge im Zusammenhang mit Kurnaz zu verantworten habe. «Dann müssen auch Konsequenzen gezogen werden.»