«Auch die neue Bundesregierung bekennt sich zur gesellschaftlichen und historischen Aufarbeitung von Zwangsmigration, Flucht und Vertreibung», sagte Merkel hingegen. Die Koalitionspartner hätten sich darauf verständigt, ein «sichtbares Zeichen» gegen Vertreibungen in Berlin zu setzen. Sie würde sich freuen, wenn dies in Zusammenarbeit mit dem bestehenden europäischen Netzwerk «Erinnerung und Solidarität» an einem angemessenen Ort gelingen könnte. Damit wies sie indirekt darauf hin, dass die Errichtung des umstrittenen Zentrums, das von Vertriebenen-Präsidentin Erika Steinbach seit Jahren gefordert wird, in den Sternen steht.

Merkel betonte auch, dass man die Ursachen der Vertreibung nicht aus den Augen verlieren dürfe. «Ohne den Nationalsozialismus mit seinen unermesslichen Verbrechen, Kriegsleiden und Zerstörungen hätte es die Vertreibung der Deutschen nach 1945 nicht gegeben», sagte sie. «Aus diesen singulären Verbrechen erwächst eine immer währende Verantwortung für uns als Deutsche.»

CDU/CSU-Fraktionschef Volker Kauder kritisierte in seiner Rede das Verhalten der polnischen Regierung beim Thema Vertreibung. «Unrecht bleibt Unrecht, auch wenn es Reaktion auf Unrecht ist und wer dies anspricht, darf auch nicht attackiert werden», sagte er. «Deswegen habe ich mit Sorgen verfolgt, dass die abgewogene, in jeder Hinsicht angemessene Rede unseres Bundespräsidenten Horst Köhler beim diesjährigen Tag der Heimat unangemessene Reaktionen der politischen Führung in Polen zur Folge hatte.» Polens Ministerpräsident Jaroslaw Kaczynski hatte den Auftritt Köhlers bei der Vertriebenenveranstaltung als «beunruhigendes Ereignis» bezeichnet. (nz)