«Integration ist nicht zum Nulltarif zu haben»
13.07.2006
Herausgeber: netzeitung.de
SPD-Innenexperte Wiefelspütz
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Quelle: NZ Netzeitung GmbH
Der SPD-Innenpolitiker Dieter Wiefelspütz hat vor überzogenen Erwartungen an den so genannten Integrationsgipfel der Bundesregierung gewarnt. «Man darf nicht erwarten, dass er die Welt verändert, aber es ist wichtig, dass sich die Regierungschefin dazu äußert», sagte Wiefelspütz der Netzeitung. Beim früheren Kanzler Gerhard Schröder (SPD) habe er das vermisst. Wiefelspütz mahnte aber auch eine solide Finanzierung aller im Nachgang des Gipfels notwendigen Maßnahmen an.
Selbstverpflichtung allerDie Koalition sollte nach Wiefelspütz' Ansicht versuchen, «bei der Integration ein neues Kapitel zu schreiben, die Chance dazu ist da». Entscheidend sei aber, «was im Alltag danach passiert», fügte der SPD-Innenpolitiker mit Blick auf die Zeit nach dem Gipfeltreffen hinzu.
Als wichtigste Handlungsfelder benannte Wiefelspütz die Themen Bildung für Migranten, Sprachförderung und die Chance auf Arbeit. «Da müssen wir über Geld reden», sagte Wiefelspütz. «Das wird nicht zum Nulltarif zu haben sein». Von dem Gipfel müsse «die Selbstverpflichtung ausgehen, hinterher über die Finanzierung zu sprechen, und darüber, dass jeder seinen Teil beiträgt».
Auf Einladung der Integrationsbeauftragten des Bundes, Staatsministerin Maria Böhmer (CDU), treffen sich am Freitag im Kanzleramt Vertreter von Ländern, Städten und Gemeinden, Migrantenverbänden, der Kirchen und des Zentralrats der Juden in Deutschland. Nicht eingeladen sind der Zentralrat der Muslime oder der Islamrat, was im Vorfeld für Kritik, unter anderem aus der SPD führte.
Für das Web ediert von Tilman Steffen