Union will Integrationsdruck verstärken
05.04.2006
Herausgeber: netzeitung.de
Ausländer bei Integrationskurs
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Quelle: NZ Netzeitung GmbH
Die Union will nicht integrierten Ausländern das Leben schwerer machen. Innenpolitiker der Bundestagsfraktion forderten am Mittwoch Sanktionen bis hin zur Nichtverlängerung der Aufenthaltserlaubnis.
Zugleich sollten aber die Integrationskurse für Zuwanderer und ihre Qualität verbessert werden, sagte der innenpolitische Sprecher der Unions-Fraktion, Hans-Peter Uhl (CSU). Werde die Integration nicht zum «Thema Nummer eins» gemacht, werde in vielen Großstädten «ein Stadtteil nach dem anderen umkippen», warnte er.
Bußgelder und Kürzung von LeistungenUnions-Fraktionsvize Wolfgang Bosbach (CDU) kritisierte, nur die Hälfte der Ausländer, die zur Teilnahme an einem Integrationskurs verpflichtet waren, hätten im vergangenen Jahr auch tatsächlich daran teilgenommen. Deshalb müsse mit Bußgeldern, einer 30-prozentigen Kürzung von Sozialleistungen und einer Nichtverlängerung der Aufenthaltserlaubnis gedroht werden.
Betreuung und PraktikaFachsprecher Uhl bemängelte, von 10.413 Ausländern, die im vergangenen Jahr in Bayern an Integrationskursen teilgenommen hatten, hätten nur 154 den Kurs erfolgreich abgeschlossen.
Unions-Innenexperte Reinhard Grindel (CDU) schlug daher vor, die Zahl der Kursstunden von 600 auf 900 erhöhen. Gleichzeitig sollten die Integrationskurse durch sozialpädagogische Betreuung und Praktika begleitet werden. So könnten sie auch als «Brückenschlag in den Arbeitsmarkt» dienen. Zudem sollten qualitativ gute Kursanbieter besser bezahlt werden, regte er an. (nz)