Islamkritische Äußerungen des brandenburgischen Innenministers Jörg Schönbohm (CDU) sorgen für Empörung bei SPD und Grünen. Schönbohm hatte Muslime, die Koran und Verfassung nicht für vereinbar halten, zum Verlassen des Landes aufgefordert.

Schönbohm hatte der Netzeitung gesagt, Ausländer müssten wissen, dass Deutschland anders sei als andere Länder. «Wer nicht gewillt ist, das zu akzeptieren, tut sich und tut uns einen Gefallen, wenn er wieder geht.» In Deutschland könne nur derjenige «dauerhaft» leben, der bereit sei, sich zu integrieren.

Er begründete seine Einschätzung mit Hinweis auf verschiedene Untersuchungen. In einer Befragung des Zentralinstituts Islam-Archiv Deutschland hätten laut Schönbohms Darstellung 21 Prozent der in Deutschland lebenden Muslime die Meinung vertreten, das Grundgesetz sei nicht mit dem Koran vereinbar. «Allein diese Aussage macht deutlich, wie wichtig es ist, dass ein Einbürgerungsgespräch auf eine breitere Grundlage gestellt wird», betonte Schönbohm. «Eine Loyalitätserklärung zu unserer Verfassung allein reicht bei weitem nicht aus.»