Der brandenburgische Innenminister Jörg Schönbohm hat Muslime, die Koran und Verfassung nicht für vereinbar halten, zum Verlassen des Landes aufgefordert. «Wer zu uns kommt, muss wissen, Deutschland ist anders als andere Länder», sagte der CDU-Politiker der Netzeitung. «Wer nicht gewillt ist, das zu akzeptieren, tut sich und tut uns einen Gefallen, wenn er wieder geht.»

Schönbohm betonte, in Deutschland könne nur derjenige «dauerhaft» leben, der bereit sei, sich zu integrieren. «Für mich bedeutet Integration in diesem Zusammenhang das Erlernen der deutschen Sprache, die Erkenntnis, dass wir in Deutschland leben und nicht in Multikultistan», erläuterte der Minister.

Auf die Frage, ob die muslimischen Einwanderer ein besonderes Problem darstellen, sagte Schönbohm: «Bezogen auf die Integration ja.» Der Minister begründete seine Einschätzung mit Hinweis auf verschiedene Untersuchungen. So hätten in einer Studie des Zentrums für Türkeistudien beispielsweise 47 Prozent der befragten türkischstämmigen Migranten dem Satz zugestimmt: «Wir Türken müssen aufpassen, dass wir nicht allmählich zu Deutschen werden.»

In einer anderen Befragung des Zentralinstituts Islam-Archiv Deutschland hätten laut Schönbohms Darstellung sogar 21 Prozent der in Deutschland lebenden Muslime die Meinung vertreten, das Grundgesetz sei nicht mit dem Koran vereinbar. «Allein diese Aussage macht deutlich, wie wichtig es ist, dass ein Einbürgerungsgespräch auf eine breitere Grundlage gestellt wird», betonte Schönbohm. «Eine Loyalitätserklärung zu unserer Verfassung allein reicht bei weitem nicht aus.»

Der Minister konstatierte zudem, dass «einige» der in Deutschland lebenden Menschen türkischer Herkunft sich auch nicht integriert hätten, obwohl ihre Familien schon seit zwei oder drei Generationen hier lebten. «Das zeigt, dass es bei der Einbürgerung nicht nur um Wissens- und Verständnisfragen gehen muss, sondern auch darum, was unsere Kultur eigentlich ausmacht.»

Für das Web ediert von Dietmar Neuerer