netzeitung.deZypries will Wettbewerb für besten Strafvollzug

13.03.2006

 Herausgeber: netzeitung.de

Lupe Zypries will Wettbewerb für besten Strafvollzug

Bundesjustizministerin Zypries hat die Länder zu einem Wettbewerb um den besten Strafvollzug aufgefordert. Denn nach der Föderalismusreform sind sie und nicht der Bund für Gefängnisse zuständig.

Bundesjustizministerin Brigitte Zypries hat die Bundesländer zu einem Wettbewerb um die besten Gefängnisse aufgerufen. Dies müsse sein, wenn mit der Föderalismusreform die Zuständigkeit für Gefängnisse und Gefangene vom Bund auf die Länder übergehe, sagte die SPD-Politikerin in der «Neuen Osnabrücker Zeitung».

Die Justizminister der Länder müssten jetzt ein breites Kreuz haben und ihren Finanzministern sagen: «Gute Justizgewährleistung kostet Geld», sagte die Ministerin auf die Frage, ob sie Einsparungen in diesem Bereich befürchte.

Die Länder hätten die Möglichkeit, etwa im Jugendstrafvollzug innovative Resozialisierungsprojekte umzusetzen, die es auch heute schon gebe. Mit den Ergebnissen der Verhandlungen über die Föderalismusreform zeigte sich Zypries insgesamt nur eingeschränkt zufrieden: «Dass man sich als Bundespolitikerin an der einen oder anderen Stelle mehr gewünscht hätte, ist klar.» Da gehe es ihr aber nicht anders als so manchem Landespolitiker auch. (nz)