Die vormalige PDS und die WASG wollen sich auf Bundesebene zu einer gesamtdeutschen linken Partei zusammenschließen. Nachdem auch die Linkspartei im Hinblick darauf Doppelmitgliedschaften zuließ, gaben die Bundestags-Fraktionsvorsitzenden Gysi und Oskar Lafontaine (WASG) Ende Dezember ihren Beitritt auch zur jeweils anderen Partei bekannt. Das stieß auf Widerstand in der Berliner WASG, die der Linkspartei die Regierungsbeteiligung im Rathaus vorhält und einen Alleingang bei der Abgeordnetenhauswahl im September erwägt.

Mit dem Eintritt Gysis würden statt des vereinbarten ergebnisoffenen Diskussionsprozesses «Fakten von oben geschaffen» und die Furcht vor einem «Hauruck-Verfahren» verstärkt, rügte der WASG-Vorstand. Er beschloss zwar am Donnerstagabend, die Aufnahme nicht zu beanstanden, appellierte aber zugleich an Gysi wie an den Geschäftsführer der Berliner Linkspartei, Carsten Schatz, selbst wieder auszutreten.

»Formalrechtlich haben wir keine Handhabe, da der Bezirksvorstand zugestimmt und Gysi die WASG-Mitgliedschaft vor Ablauf der Frist beantragt hat«, sagte Seyfarth. Am kommenden Montag wollen Vertreter der Bundesvorstände beider Parteien zwischen den Landesverbänden vermitteln. (nz)