netzeitung.deAspirin für die Große Koalition

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Franz Müntefering und Angela Merkel (Foto: AP<br/>Quelle: NZ Netzeitung GmbH)

Lupe Franz Müntefering und Angela Merkel
Foto: AP
Quelle: NZ Netzeitung GmbH

Während der ersten Regierungserklärung von Bundeskanzlerin Merkel probierten sich Opposition und Koalitionsfraktionen in ihren neuen Rollen. SPD-Fraktionschef Struck will noch üben, für Merkel zu applaudieren.

Von Robert Eberhardt

Neun Wochen nach der Bundestagswahl ist im Plenarsaal des Berliner Reichstags kaum etwas, wie es vorher war. Die FDP applaudiert der Linkspartei, die SPD der Union. Einstige Spitzenleute wie Ex-Finanzressortchef Eichel sitzen in den hinteren Reihen des gut gefüllten Abgeordnetenrunds. Neben Kollegen wie Walter Riester oder Herta Däubler-Gmelin, die zuletzt kaum noch öffentlich in Erscheinung traten.

Noch vor Beginn der Regierungserklärung von Kanzlerin Merkel zeigt sich, wer nach den Wirren der vergangenen Wochen zusammengehört oder zum politischen Gegner wurde. Die neue Regierungschefin begrüßt nicht nur Unionsfraktionschef Kauder, Fraktionsgeschäftsführer Röttgen oder die CDU-Ministerpräsidenten, sondern auch den SPD-Koalitionspartner. Für SPD-Fraktionschef Struck ist die neue Gemeinsamkeit «eine ungewohnte Situation». «Für Frau Merkel zu klatschen werden wir noch lernen», wird er später sagen.

«Staatsfrau» Merkel
Auch am Rednerpult zeigt sich ein anderes Bild: In schwarz gewandet, skizziert Merkel die Grundlinien der künftigen Regierungspolitik. Deutschland soll «mehr Freiheit wagen», sagt Merkel und nimmt damit Anleihe bei dem früheren SPD-Kanzler Willy Brandt, der «Mehr Demokratie wagen» zu seinem Politikgrundsatz erklärt hatte.

Sie spricht die Geiselnahme einer deutschen Frau im Irak an: «Wir lassen uns nicht erpressen.» Fern von oppositionellem Kritisieren trägt sie nun Verantwortung für alle Deutschen. Sie spricht von einer «Schicksalsgemeinschaft» und verurteilt das Wirken der Terroristen. Applaus von allen Fraktionen. Merkel spricht als Staatsmann.

Aspirin für die Koalitionäre
Doch auch das Attackieren hat die einstige Oppositionsführerin nicht verlernt. Ihr Opfer: Grünen-Fraktionschefin Künast, der Merkel Entbehrlichkeit bescheinigt. Auch ohne Künast sei bei der EU-Zuckermarktreform ein Konsens erzielt worden, «Das geht auch ohne Sie», sagt Merkel mit konstantem Lächeln und legt nach: «Es geht sogar so, dass [der Präsident des Bauernverbands] Herr Sonnleitner es lobt». Entrüstung bei den Grünen, Künast senkt den Daumen. Tumult auch in den anderen Fraktionen. Mit ihrem Verbalschlag hat Merkel überrascht. Als es um Sozialmissbrauch geht, wird auch die Linksfraktion geschoren: «Ach wissen Sie, es ist dramatisch, welche Entwicklung Sie genommen haben», sagt Merkel mit gesenkter Stimme, als von links Zwischenrufe ertönen.

Merkel sagt, sie will Deutschland binnen zehn Jahren an die Spitze Europas bringen. Dort war das Land schon, ergänzt sie und zählt bedeutende deutsche Erfindungen auf: Das Auto, den Computer und das Aspirin. Noch heute habe Deutschland davon Nutzen, sagt Merkel und löst Heiterkeit im Plenum aus. Für die Kanzlerin ist in Zeiten der Großen Koalition Aspirin ebenso lebensnotwendig wie Autos und Computer.

Zu dunkle Kleidung
Trotz aller Beteuerungen aus der Nachwahlzeit existiert eine Barriere zwischen Union und SPD. Selten applaudieren beide Fraktionen geschlossenen. Spricht Merkel von einem «Herz für Schwache», kommt das Klatschen von den SPD-Abgeordneten. «Herz für Leistung» animiert hingegen die Unionspolitiker. Auch Merkels Brandt-Anleihe «Mehr Freiheit wagen» erfreut CDU und CSU. Die SPD-Politiker assoziieren dies wohl eher mit der von ihnen gefürchteten Freiheit im Arbeitsrecht. Der Applaus fällt hier schwächer aus.

Auf der Pressetribüne drängen sich Fotografen und Kameraleute und warten auf die Gelegenheit zum ausdrucksstarken Foto, auf die illustrierende Geste Merkels, die passende Reaktion aus den Plenumsreihen. Holt Merkel aus, klicken die Kameraverschlüsse. Doch ihre dunkle Kleidung und ihre Gestik stellen nicht alle zufrieden. «Heut hab ich gar nichts richtiges hinbekommen», klagt einer der Fotografen über sein Arbeitsergebnis. Auch auf der Regierungsbank fehlte es an Action und damit an geeigneten Motiven, klagen andere.

Nach Merkels Rede applaudieren CDU wie SPD gleichermaßen. Zurück auf ihrem Platz, nickt ihr Sitznachbar Müntefering zu, er lächelt. Seine Lippen formen ein kurzes Wort. Merkel sieht sehr zufrieden aus.