31. Okt 2005 15:26, ergänzt 18:16
SPD-Chef Müntefering zieht die Konsequenz aus der Entscheidung des Parteivorstands für Nahles als Generalsekretärin. Er will beim Parteitag nicht erneut für den Chefposten kandidieren.
SPD-Chef Franz Müntefering will wegen der Abstimmungsniederlage seines Kandidaten für den SPD-Generalsekretärsposten nicht mehr für den Parteivorsitz kandidieren. Dies sagte Müntefering am Montagnachmittag in Berlin. Der Parteivorstand hatte am Montag über die Nominierung eines Kandidaten für den Generalssekretärsposten der Partei zu entscheiden. Zur Auswahl standen Münteferings Wunschkandidat, der bisherige Bundesgeschäftsführer Kajo Wasserhövel, und die Parteilinke Andrea Nahles, die sich ebenfalls für den Posten beworben hatte. Nahles wurde mit 23 zu 14 Stimmen nominiert.
Der Parteichef hatte nach Bekanntwerden des Abstimmungsergebnisses die Vorstandssitzung unterbrochen und eilig den engen Kreis des Präsidiums zusammengerufen. Im Anschluss daran gab einer seinen geplanten Verzicht bekannt.
SPD-Bundesvorstandsmitglied Susanne Kastner kritisierte das Verfahren. «Die Entscheidung stellte die Partei vor eine Zerreißprobe», sagte Kastner der Netzeitung. Die Abstimmung über Nahles und Wasserhövel im Parteivorstand sei «von der Partei nicht gewollt. Es ist unglaublich, was da läuft.» Müntefering kündigte an, die Koalitionsverhandlungen weiter zu führen. Berlins Regierender Bürgermeister Klaus Wowereit (SPD) betonte daraufhin in einem Hörfunkinterview, für die Koalitionsverhandlungen brauche man einen «starken Verhandlungsführer». «Wie weit Müntefering dafür noch Kraft hat, wird sich zeigen.» Wowereit betonte, er hoffe nicht, dass die CDU von der Situation profitieren wolle. Die Koalitionsverhandlungen müssten mit einem ordentlichen Ergebnis zu Ende geführt und werden.
Müntefering sagte nach der Präsidiumssitzung, er habe vorgehabt, die Erneuerung und Verjüngung der Partei in der nächsten Zeit voranzutreiben. «Das geht nun ein bisschen schneller. Das muss nicht schlecht sein.» Er werde «lernen aus dem ganzen Vorgang». Müntefering schloss sein eilig anberaumtes, wenige Minuten langes Pressestatement ab, ohne Journalistenfragen zuzulassen. (nz)
