Der von Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) wieder ins Gespräch gebrachten Begriff einer deutschen Leitkultur wird von SPD, Grünen und dem deutsch-türkischen Forum abgelehnt. Zugleich zeigten sich Politiker aber parteiübergreifend offen für eine Diskussion über das Zusammengehörigkeitsgefühl in Deutschland.

Lammert hatte in der vergangenen Woche die Debatte über eine deutsche Leitkultur wieder angestoßen. «Ich halte die damalige sehr kurze und voreilig abgebrochene Debatte zum Thema Leitkultur für eine der spannendsten Phasen unter dem Gesichtspunkt einer Beleuchtung der geistigen Verfassung der Nation», sagte Lammert der Wochenzeitung «Die Zeit». Der CDU-Politiker Merz hatte in seiner Funktion als Unions-Fraktionsvorsitzender die Diskussion entfacht.

Grünen-Chefin Claudia Roth sagte der «Sächsischen Zeitung» (Samstag), der Begriff der Leitkultur sei durch Politiker wie Friedrich Merz, Roland Koch (beide CDU) oder Edmund Stoiber (CSU) «höchst belastet» und daher «ungeeignet». «Wenn ich «deutsche Leitkultur» höre, «Patriotismus», «Vaterland» - dann hat das immer etwas sehr, sehr Ausgrenzendes und nicht Integratives.» Das entspreche aber nicht der heutigen Realität in Deutschland in einer globalisierten Welt.

Der designierte Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble (CDU) begrüßte eine Debatte über Patriotismus und deutsche Leitkultur. Die Diskussion sei richtig und wichtig, sagte er im Nachrichtenradio MDR info. Die Menschen in Deutschland benötigten ein gemeinsames Grundgefühl der Zugehörigkeit. Nur damit sei es ihnen möglich, sich auch um andere zu kümmern. «Die Deutschen sind nach dem Bekenntnis zu den Fehlern und Verbrechen der Vergangenheit nun auch befreit, nach einer gemeinsamen Verantwortung, nach gemeinsamen Zielen zu suchen.»

Der stellvertretende SPD-Vorsitzende Wolfgang Thierse sagte dem «Tagesspiegel», er halte den Begriff für problematisch und auch polemisch besetzt. «Aber die Debatte darüber, was diese Gesellschaft zusammenhält in ihren gegensätzlichen Interessen und sozialen Strukturen, die ist immer wieder notwendig.»

Auch das deutsch-türkische Forum in der CDU warnte vor dem Begriff «Leitkultur». Der Vorsitzende Bülent Arslan sprach sich in der «Berliner Zeitung» für eine Patriotismusdebatte aus, lehnte aber das Wort «Leitkultur» ab. Der Begriff würde einen Großteil der Türken stören, weil er vermittele, dass eine Kultur höher stehe als eine andere. «Warum verwendet man nicht den Begriff Nationalstolz?», sagte Arslan. Dabei sei es wichtig, dass der Nationsbegriff sich nicht ausschließlich ethnisch verstehe, sondern verschiedene ethnische Zugehörigkeiten zulasse. (nz)