Merkel nennt Bedingungen für Große Koalition
24.09.2005
Herausgeber: netzeitung.de
Angela Merkel
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CDU-Chefin Merkel hat für den Fall einer Großen Koalition den Anspruch der Union auf das Kanzleramt bekräftigt. Ihr eigener Name taucht allerdings nicht mehr explizit auf.
CDU-Chefin Angela Merkel will laut einem Bericht der «Welt am Sonntag» die Kanzlerfrage schon vor Beginn möglicher Koalitionsverhandlungen mit der SPD klären. Unter Berufung auf Unionskreise berichtet die Zeitung, Voraussetzung für Verhandlungen über inhaltliche Fragen sei, dass die SPD einen Unionskanzler akzeptiere.
Merkel wolle das CDU-Parteipräsidium am Montag auf diese Linie festlegen. Dabei solle aber nur der Anspruch der Union auf die Kanzlerschaft festgelegt werden, nicht aber, wer Kanzler werde.
Im Ringen um die Vorherrschaft in einer Großen Koalition hat auch Thüringens Ministerpräsident Dieter Althaus (CDU) der SPD eine Art Ultimatum gestellt. Ebenso wie Merkel forderte Althaus die Klärung der Kanzlerfrage, bevor am Mittwoch Union und SPD weiter verhandelten. Kanzler Gerhard Schröder könne nur mit der Linkspartei und nicht in einer großen Koalition im Amt bleiben. «Deshalb ist es Zeit zum verbalen Abrüsten, wenn Koalitionsgespräche sinnvoll werden sollen. Bis nächsten Mittwoch erwarte ich Klarheit, dass die SPD Angela Merkel als Nummer 1 der größten Fraktion akzeptiert.»
Die SPD will bei den Gesprächen mit der Union zunächst über Inhalte und erst zum Schluss über Personalien reden. Der saarländische Ministerpräsident Peter Müller (CDU) sagte der Zeitung, die Union habe den Anspruch, in der Regierung den Kanzler zu stellen. «An diesem Punkt kann sie sich auch bei einer Großen Koalition nicht bewegen», sagte Müller. Es gehöre zu den politischen Spielregeln, dass die stärkste Kraft auch den Regierungschef stelle. «Wir sind in die Wahl gegangen mit der Kanzlerkandidatin Angela Merkel, die Union ist stärkste Kraft geworden, und deswegen ist völlig klar, dass der Kanzler Angela Merkel heißen muss», sagte Müller. (nz)
