Mit massiven Korruptionsfällen an der deutschen Botschaft in Tirana, der Hauptstadt Albaniens, hat sich der Visa-Untersuchungsausschuss des Bundestages am Donnerstag in Berlin befasst. Als Zeuge befragt wurde Botschafter Hans-Peter Annen, der dem Auswärtigen Amt 2004 die Entlassung aller acht albanischen Hilfskräfte wegen Vertrauensverlusts empfohlen hatte.

Wegen der Korruptionsfälle wurden Annen zufolge am Ende nur fünf der acht Ortskräfte entlassen. Gegen zwei deutsche Mitarbeiter seien staatsanwaltliche Ermittlungen eingeleitet worden. Der Leiter der Visa-Stelle sei Mitte 2004 in ein anderes Land versetzt worden.

Der Leiter schob nach Ausschussangaben den so genannten Volmer-Erlass - «im Zweifel für die Reisefreiheit» - als Grund für seine Visa-Erteilungspraxis vor. Dabei habe er laut einer Sonderüberprüfung Visa ohne die vorgeschriebenen Dokumente und teilweise auf Grund von nicht unterschriebenen Anträgen erteilt.

Zwei andere Mitarbeiter, die ebenfalls über Visa-Erteilungen zu entscheiden hatten, hätten dagegen fehlerlos gearbeitet.

Annen sagte, nach der Sonderprüfung 2004 seien die früheren Missstände abgestellt worden. Die Botschaft arbeite seither «ohne Fehl und Tadel». Der BKA-Verbindungsbeamte Dominik Müller berichtete, dass es bis heute in Albanien schwierig sei, sichere Personenangaben als Grundlage für eindeutige Identitätsfeststellungen zu erhalten.

Streit gab es diesbezüglich über eine Aussage des Außenministers Joschka Fischers gegeben. Die Ausschussparteien stritten darüber, ob er bei seiner vom Fernsehen übertragenen Aussage im April erklärt habe, dass die Missstände an den Visa-Stellen von Botschaften im Jahr 2003 abgestellt worden seien und ob das auch für deutsche Botschaft Tirana gegolten habe.

Eine weitere Visa-Stelle, die wegen Korruption ins Gerede kam, war die in Pristina. Ihre mögliche Schließung ist nach Aussage vor dem Ausschuss inzwischen vom Tisch. (nz)