Schily erwägt angeblich Verbot der Hisbollah
09.04.2005
Herausgeber: netzeitung.de
Otto Schily
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Quelle: NZ Netzeitung GmbH
Bundesinnenminister Otto Schily (SPD) erwägt ein Betätigungsverbot für die 800 in Deutschland lebenden Anhänger der militanten schiitischen Hisbollah-Miliz. Das zumindest berichtet das Magazin «Focus». Demnach informierten Experten des Bundeskriminalamts (BKA) und des Bundesamts für Verfassungsschutz (BfV) Schily Anfang März über das «latente Gefährdungspotenzial» der deutschen Hisbollah-Zellen. Das Nachrichtenmagazin beruft sich auf interne Vermerke des Ministeriums.
Der Geheimdienstkoordinator im Kanzleramt, Ernst Uhrlau, sowie der Präsident des Bundesnachrichtendienstes, August Hanning, wiesen laut «Focus» im Verlauf des Gesprächs mit Schily darauf hin, dass durch ein Hisbollah-Verbot die Vermittlerrolle Deutschlands im Friedensprozess in Nahost gefährdet werden könnte.
Die Bundesregierung hatte in den vergangenen Jahren mehrmals in enger Abstimmung mit Israel und der Hisbollah den Austausch von Gefangenen sowie die Übergabe von Leichen getöteter Soldaten organisiert. (NZ)