Schleswig-Holstein vor großer Koalition
30.03.2005
Herausgeber: netzeitung.de
Die Landesparteichefs von CDU und SPD, Carstensen und Möller.
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Quelle: NZ Netzeitung GmbH
Die Parteigremien von SPD und CDU in Schleswig-Holstein haben die Aufnahme Koalitionsverhandlungen beschlossen. Der Parteirat der Landes-SPD stimmte am Mittwochabend den Verhandlungen mit der CDU zu. Auch der erweiterte Landesvorstand der CDU folgte am Abend einstimmig einem entsprechenden Vorschlag von Parteichef Peter Harry Carstensen. Die Gespräche sollen in kleiner Runde bereits am Montag beginnen.
Ziel sei ein starkes Regierungsbündnis für die kommenden fünf Jahre, sagte Carstensen nach der knapp zweieinhalbstündigen Sitzung des Vorstands in Rendsburg. Der Koalitionsvertrag müsse eine deutliche CDU-Handschrift tragen. Carstensen betonte, dass seine Partei am dreigliedrigen Schulsystem festhalten werde, dass die SPD in eine Gesamtschule überführen will.
SPD-Chef Claus Möller signalisierte Kompromissbereitschaft. Er sei zuversichtlich, dass man zu Ergebnissen kommen werde, die für beide Parteien tragbar seien, sagte er nach der Sitzung in Kiel.
Weder SPD und Grüne noch CDU und FDP haben genug Landtagssitze, um eine Regierung zu bilden. Eine vom SSW tolerierte rot-grüne Minderheitsregierung war an einem Abweichler gescheitert. (nz)