netzeitung.deSchäuble lehnt Gegendemo bei NDP-Aufmarsch ab

27.01.2005

 Herausgeber: netzeitung.de

Wolfgang Schäuble (Foto: AP<br/>Quelle: NZ Netzeitung GmbH)

Lupe Wolfgang Schäuble
Foto: AP
Quelle: NZ Netzeitung GmbH

Unions-Fraktionsvize Schäuble hat sich gegen Überlegungen der Grünen für eine Gegendemonstration der Bundestags bei dem geplanten NPD-Aufmarsch ausgesprochen. Thema: Debatte um Rechtsradikale Im schwarzen Loch der Geschichte Bundestag will NPD-Aufmarsch am Brandenburger Tor nicht dulden Sachsens Grüne fürchten Ende der staatlichen Maßnahmen gegen Rechts Koalition und Opposition für schärferes Versammlungsrecht

Der stellvertretende Unionsfraktionschef Wolfgang Schäuble hat davor gewarnt, dass die von den Grünen vorgeschlagene Gegendemonstration bei dem angekündigten Aufmarsch Rechtsextremer am 8. Mai der NPD weiteren Auftrieb geben könnte.

Dies wäre «der größte Triumph für die Rechtsextremen», sagte Schäuble dem Fernsehsender «Phoenix».

Der Historiker Hans-Ulrich Wehler kritisierte allerdings die Patriotismus-Debatte, die die CDU anstoßen will. «Mein Unbehagen rührt daher, dass die Trennschärfe zwischen Patriotismus und Nationalismus sehr leicht verschwimmt.« (nz)