DVU tritt nicht bei Bundestagswahl an
14.01.2005
Herausgeber: netzeitung.de
Die rechtsextreme Partei DVU verzichtet offenbar zugunsten der NPD auf eine Kandidatur bei der Bundestagswahl 2006. Als Gegenleistung ließen die Nationaldemokraten der DVU bei der Europawahl 2009 den Vortritt, berichtet die «Berliner Zeitung». Eine entsprechende Vereinbarung, von der sich die Rechtsextremen den Sprung über die Fünf-Prozent-Hürde erhoffen, wollten die Vorsitzenden der beiden Parteien, Udo Voigt (NPD) und Gerhard Frey (DVU), am Samstag in München bei einem Parteitag der DVU unterzeichnen.
Bisher hatten die beiden Parteien eine gemeinsame Liste zur Bundestagswahl 2006 angestrebt. Der wissenschaftlichen Dienste des Bundestags hatte aber in einem Gutachten festgestellt, dass ein Bündnis der Rechtsextremen möglicherweise unzulässig wäre. «Mehrparteiige Listenverbindungen sind nach dem Bundeswahlgesetz (BWG) ausgeschlossen», stellten sie fest. (nz)