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Schröder kritisiert Unbeweglichkeit der Deutschen

25. Jun 2004 15:58
Gerhard Schröder
Die Deutschen seien nur reformbereit, wenn es sie nicht selbst betreffe, kritisiert Bundeskanzler Schröder. Er warnt, die Reformen könnten scheitern.

Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) hat gewarnt, weil die Belastungen der Reformen lange vor den positiven Auswirkungen stünden, drohe die Agenda 2010 zu scheitern. Die Durchsetzung sei «ungeheuer schwierig», sagte er bei der Jahresversammlung des Stifterverbandes für die Deutsche Wissenschaft am Freitag in Leipzig.

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Sollte der Reformprozess scheitern, warnte Schröder, wäre es schwierig, diesen wieder in Gang zu bringen, «unabhängig davon, wer es versucht». Deshalb müssten alle Interesse am Gelingen der Reformen haben.

Schröder kritisierte, die Deutschen seien zu «unbeweglich». Es gebe in der Gesellschaft zwar die Bereitschaft zu Veränderungen. Dies sei aber nur der Fall, solange man selbst davon nicht betroffen sei. Schon nach der Einführung der Praxisgebühr von zehn Euro pro Quartal habe sich in Deutschland «eine fast vorrevolutionäre Situation» entwickelt, kritisierte er.

Zugleich sagte Schröder, im politischen System in Deutschland beobachte er «Fehlentwicklungen». Die einzelnen Gremien bräuchten zu lange, um Entscheidungen zu fällen. An diesen «Unbeweglichkeiten im System» müsse gearbeitet werden. (nz)

 
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