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Struck zieht keine Konsequenzen
aus Wolffsohn-Äußerungen

18. Mai 2004 14:48
Peter Struck
Der Bundeswehr-Professor Wolffsohn wird wegen seiner Äußerungen zu Folterungen nicht entlassen. Er bedauerte bei einem Gespräch mit Verteidigungsminister Struck seine Worte.

Bundeswehr-Professor Michael Wolffsohn muss wegen seiner umstrittenen Äußerung, Folter sei zulässig, nicht mit Disziplinarmaßnahmen rechnen. Nach einem Gespräch des Historikers mit Verteidigungsminister Peter Struck hieß es am Dienstag, Wolffsohn habe «glaubhaft versichert, dass er diese These insbesondere bei seinen Lehrveranstaltungen nicht wiederholen wird».

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Er hatte im Fernsehsender n-tv Folter als Mittel im Kampf gegen Terroristen als legitim bezeichnet. Struck habe deutlich gemacht, hieß es, dass die Äußerungen nicht akzeptabel seien. Rechtliche Möglichkeiten gegen Wolffsohn gebe es aber nicht.

Struck erwarte von Wolffsohn aber, dass er «seine Lehre an den Grundlagen des Völkerrechts» ausrichte. Er müsse seiner Verantwortung als Professor gerecht werden. Das Ansehen der Bundeswehr-Soldaten im Ausland sei nur deshalb so hoch, weil diese sich an internationales Recht hielten und die Menschenwürde achteten. Daran dürfe es auch weiterhin keinen Zweifel geben, auch nicht durch «unbedachte Äußerungen». (nz)

 
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