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Schelte für Koch aus den eigenen Reihen

21. Okt 2003 13:48
Roland Koch
In der Union wird Roland Koch für seine Angriffe auf die Regierung inzwischen heftig kritisiert. Die Regierung nur stürzen zu wollen, sei keine Taktik, heißt es in der Bundestagsfraktion.

Hessens Ministerpräsident Roland Koch (CDU) wird in der Union heftig für seine Aussage kritisiert, Hauptziel der Opposition müsse es sein, die Regierung zu stürzen. Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Wolfgang Böhmer (CDU) sagte im WDR 5, die Opposition sei nicht dazu da, die Regierung zu stützen. Es sei falsch, Reformen aus Prinzip zu blockieren. Koch hatte dagegen angekündigt, er werde im Bundesrat die Vorhaben der Regierung «um jeden Preis» blockieren.

Mehr in der Netzeitung:
Böhmer kritisierte, Kochs Taktik lege nahe, es gehe der Union nur um ihre eigenen Chancen statt um «das Schicksal des Landes». CDU und CSU müssten mit der Regierung Lösungen finden, «wo es unabdingbar ist». Das aber müsse man «mit Konsequenz und Härte» tun.

Ähnlich heftig kritisierte der Parlamentarische Geschäftsführer der Union im Bundestag, Volker Kauder (CDU), den hessischen Ministerpräsidenten. Er sagte, an erster Stelle müssten die Menschen stehen, dann komme das Land und erst dann die Partei. Die Union müsse einen Beitrag leisten, damit das Land nicht «an die Wand» fahre. Man werde die Regierung aber auch nicht aufhalten, wenn sie strauchele.

CSU-Landesgruppenchef Michael Glos sagte: «Ich befürchte, dass diese Regierung drei Jahre noch ertragen werden muss.»

Land nicht an die Wand fahren

Er kritisierte, Kochs Aussage lege nahe, es gehe der Union nur um ihre eigenen Chancen statt um «das Schicksal des Landes». Die Union müsse mit der Regierung Lösungen finden, «wo es unabdingbar ist». Das aber müsse man «mit Konsequenz und Härte» tun.

Ähnlich heftig kritisierte der Parlamentarische Geschäftsführer der Union im Bundestag, Volker Kauder (CDU), den hessischen Ministerpräsidenten. Er sagte, an erster Stelle müssten die Menschen stehen, dann komme das Land und erst dann die Partei. Die Union müsse einen Beitrag leisten, damit das Land nicht «an die Wand» fahre. Man werde die Regierung aber auch nicht aufhalten, wenn sie strauchele.

CSU-Landesgruppenchef Michael Glos sagte: «Ich befürchte, dass diese Regierung drei Jahre noch ertragen werden muss.» (nz)

 
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