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Struck rechnet mit Zustimmung
zu erweitertem Afghanistan-Einsatz

13. Aug 2003 11:01
Verteidigungsminister Peter Struck
Verteidigungsminister Struck rechnet damit, dass der erweiterte Einsatz der Bundeswehr in Afghanistan im Bundestag breite Zustimmmung finden wird. Die Abstimmung solle im September stattfinden, sagte er.

Der Bundestag wird nach Ansicht von Verteidigungsminister Peter Struck (SPD) bereits im September über einen erweiterten Einsatz der Bundeswehr abstimmen. Dies sagte Struck der «Thüringer Allgemeinen». Dass es dabei Schwierigkeiten geben werde, glaube er nicht, sagte Struck. Alle Parteien – auch die Opposition – seien sich darüber einig, dass man nicht einfach aus Afghanistan abziehen könne.
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Der neue Einsatz sei notwendig, um «die Zentralgewalt von Präsident Hamid Karsai auch in den einzelnen Provinzen durchzusetzen». Die Zahl der Soldaten richte sich nach der Anfrage aus Afghanistan, sagte Struck. Das Militär soll nach Vorstellung des Verteidigungsministers aber nur eine Schutzfunktion haben, während Zivilisten den überwiegenden Teil der Wiederaufbau-Teams am Einsatzort Kundus stellen sollten.

Ein Einsatz in Irak sei zur Zeit kein Thema, betonte Struck. Es mache keinen Sinn, über einen Irak-Einsatz zu debattieren, solange die Amerikaner nicht zugesagt hätten, einer neuen UN-Resolution zuzustimmen.

Auch wenn sich die Beziehungen zwischen Deutschland und den USA nach den Differenzen wegen des Irak-Krieges wieder gebessert hätten, gebe es keinen Grund, sich «bei den Amerikanern lieb Kind zu machen», betonte Struck. (nz)

 
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