Verteidigungsminister Struck
befürwortet Nato-Einsatz in Irak
10. Aug 2003 08:43, ergänzt 15:58
Wenn die Uno einen Nato-Einsatz in Irak legitimiere, könne ein solches Ansinnen nicht abgeschlagen werden, findet Verteidigungsminister Struck. Dann kämen möglicherweise auch deutsche Soldaten zum Einsatz.
Verteidigungsminister Peter Struck (SPD) befürwortet einen Einsatz der Nato in Irak, wenn die Uno dazu ein Mandat erteilt. Wenn die Nato gebeten werde, größere Verantwortung zu übernehmen, dann hätte Deutschland keinen Grund, einem Engagement der Allianz in Irak zu widersprechen, sagte Struck der «Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung».
Dass dann auch deutsche Soldaten nach Irak geschickt würden, wollte Struck nicht ausschließen. Dies müsse aber nicht zwangsläufig so sein, betonte er. Einschränkend erklärte Struck allerdings, dass er derzeit keine Bereitschaft bei den USA oder Großbritannien erkennenn könne, ein stärkeres Engagement der Uno in Irak zuzulassen. Dies sei aber die Voraussetzung für einen Nato-Einsatz.Ein Regierungssprecher betonte am Sonntag in Berlin, die Frage nach einem deutschen Einsatz in Irak sei «rein theoretisch». Voraussetzung für eine Beteiligung sei ein UN-Mandat und dann ein Auftrag an die Nato.
Kein weiterer Einsatz in Afrika
Deutsche Soldaten würden bei Auslandseinsätzen eingesetzt, wenn dies der Stabilität in Europa oder besonderen deutschen Interessen im Ausland diene, sagte Struck. Künftig sollten diese beiden Kriterien ausschlaggebend für jeden Einsatz sein.Entsprechend dieser Grundsätze würde es auch kein weiteres deutsches Engagement in Afrika geben. Ein Einsatz in Liberia etwa komme nicht in Frage. Hier seien andere – etwa die ehemaligen Kolonialmächte – gefragt, sagte Struck.
Bundeswehr betreibt Flughafen in Kabul
Struck fliegt am Sonntag über Usbekistan nach Afghanistan, wo er am Montag erwartet wird. Dort werde er mit Präsident Hamid Karsai darüber sprechen, wie deutsche Soldaten den Aufbau in Afghanistan unterstützen könnten. Eine Entscheidung darüber werde aber erst in der kommenden Woche fallen, sagte Struck dem Nachrichtensender N24. Als Standorte für einen Isaf-Einsatz außerhalb Kabuls kämen Charikar, Herat und Kundus in Frage. Auch nach der Übernahme des Isaf-Kommandos durch die Nato bleibe die Bundeswehr zunächst weiterhin für den Flughafen in Kabul zuständig. Man werde sich aber bemühen, Afghanen auszubilden, die dies dann übernehmen könnten. Bis dahin blieben 250 der 300 deutschen Soldaten dort stationiert. (nz)
