22.06.2002
Herausgeber: netzeitung.de
Manfred Stolpe
Quelle: NZ Netzeitung GmbH
Brandenburgs Ministerpräsident Manfred Stolpe tritt von seinem Amt zurück. Am kommenden Mittwoch will er an Matthias Platzeck übergeben. Thema: Stolpes Rücktritt Schönbohm bedauert Stolpes Rücktritt Platzeck: «Eine tiefe Zäsur» PDS will Neuwahl in Brandenburg Reaktionen auf den Rücktritt
Brandenburgs Ministerpräsident Manfred Stolpe (SPD) tritt von seinem Amt zurück. «Wir brauchen einen Generationenwechsel», erklärte Deutschlands dienstältester Ministerpräsident. Als seinen Nachfolger schlug Stolpe auf dem Parteitag der brandenburgischen SPD in Wittenberge den Landesparteichef Matthias Platzeck vor. Es sei gut, die Ämter des Ministerpräsidenten und des Parteichefs in eine Hand zu legen. Er selbst wolle sich künftig verstärkt seinem Landtagsmandat und dem Forum Ost widmen, sagte Stolpe.
Staatskanzleichef Rainer Speer erklärte, der Wechsel solle am kommenden Mittwoch stattfinden. Dann findet die nächste Sitzung des Potsdamer Landtags statt. Platzeck ist Potsdams Oberbürgermeister und seit 2000 SPD-Landeschef. Stolpe ist sei 1990 Ministerpräsident Brandenburgs.
Stolpe hatte bereits vor längerer Zeit angekündigt, sein Amt zur Mitte der Legislaturperiode niederlegen zu wollen. Das sei ein guter Zeitpunkt. Spekulationen zufolge zieht er jedoch auch die Konsequenz aus einigen gescheiterten Großprojekten: Die Luftschiffwerft Cargolifter und der Eurospeedway-Lausitzring gingen Pleite. Darüber hinaus war Stolpe von Bundespräsident Johannes Rau (SPD) für das Abstimmungsverhalten Brandenburgs im Bundesrat bei der Entscheidung über das Zuwanderungsgesetz gerügt worden. Stolpe selbst betonte, sein Rücktritt habe mit diesen Vorfällen nichts zu tun.
Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) betonte am Samstag jedoch, mit der Rüge Raus habe Stolpes Rücktritt nichts zu tun. Er sei lange geplant. Schröder selbst habe bereits am vergangenen Montag mit Stolpe und Platzeck darüber gesprochen. Platzeck wusste nach eigenen Angaben bereits seit dem 2. Dezember über den Rücktrittstermin Bescheid.
Die märkische SPD wählte Stolpe am Samstag zum Ehrenvorsitzenden. Stolpe erklärte, diese Ehrung sei ihm lieber als jeder Orden. Er versprach den Delegierten, er werde «nicht lästig» werden. (nz)
Manfred Stolpe tritt zurück